Acht Jahre Haft für einen Tatsachenbericht

Erinnerungen an den  Prozess gegen Rudolf Bahro – Als der Richter den Reporter zum Schweigen verurteilte

Am Morgen des 26. Juni 1978 rief mich der Chef der DDR-Nachrichtenagentur ADN, bei der ich arbeitete, zu sich und beauftragte mich, sofort ins Berliner Stadtgericht zu fahren. Der Auftrag dazu war gerade aus dem „Großen Haus“, also dem  SED-Zentralkomitee, gekommen. Erfahrungsgemäß hatte ich in so nebulösen Fällen entweder die Aufgabe, einen Bericht zu schreiben oder eine  fertig formulierte Meldung abzuholen, sie mit dem Kürzel ADN zu versehen und zu verbreiten. Im Stadtgericht in der Littenstraße eröffnete mir ein unbekannter Mann, dass ich der einzige Pressevertreter bei einem öffentlichen Prozess sei und mir in dieser Woche nichts anderes vornehmen solle.

Der einzige Journalist? Stutzig geworden, erlaubte ich mir die Frage, wer denn der Angeklagte sei. „Rudolf Bahro“, antwortete der Unbekannte lakonisch. Offensichtlich setzte er voraus, dass ich über die zu verhandelnde Straftat informiert sei. Obwohl Bahro einer der bekanntester Dissidenten neben Robert Havemann war, wusste ich weder, dass er angeklagt war, noch was ihm vorgeworfen wurde. Ich kannte nicht einmal sein im Westen erschienenesw Buch „Die Alternative“, für das er sich offenbar zu verantworten hatte. Schonungslos hatte er sich mit der Wirtschaftspolitik der DDR auseinandergesetzt. „Die Alternative“ war im Herbst 1977 im Kölner Verlagt des Deutschen Gewerkschaftsbundes erschienen und im volkseigenen Buchhandel nicht vorrätig.

„Rudolf Bahro, SED-Mitglied und Wirtschaftsfunktionär in Ost-Berlin, fordert die Gründung einer neuen kommunistischen Partei in der DDR. Mit seinem Buch ´Die Alternative´ will er das theoretische Fundament für eine linke Opposition gegen die etablierte Genossen-Bürokratie schaffen. Eurokommunismus jetzt auch im Ostblock?“ So hatte „Der Spiegel“ ein Jahr zuvor geschrieben. Übrigens ging mit dem „Eurokommunismus“, wie er in einigen kommunistischen Parteien Westeuropas angestrebt wurde, Georges Marchais viel gescholtene Parole vom „Sozialismus in den Farben Frankreichs“ einher, eine Formulierung, auf die Erich Honecker 1988 zur Abwehr von Glasnost und Perestroika Gorbatschows selbst zurückgreifen sollte. (siehe: „Honeckers Farbenlehre“)

Der Verhandlungssaal fasste ungefähr 20 Personen. Außer mir waren etwa 15 Männer dort, die sich als öffentliche Besucher ausgaben. Woher sie wirklich kamen, ist zu vermuten, denn sie kamen alle mit einem Bus.  Was sollte ich hier? Brauchte man überhaupt einen Berichterstatter? Offensichtlich handelte es sich um eine jener „öffentlichen Gerichtsverhandlungen“, von der die Öffentlichkeit keine Ahnung hatte.

Wenige Minuten vor 10 Uhr erschien der Angeklagte. Ein riesiger Muskelprotz führte den kleinen schmächtigen 41-jährige Mann wie einen Schwerverbrecher an einer Knebelkette in den Verhandlungsraum. Durch die Fenster fiel grelles Tageslicht auf sein blasses Gesicht, das, so schien es mir, stolze Gleichgültigkeit ausstrahlte. Zehn Monate hatte Bahro bereits in Untersuchungshaft gesessen. Er war am 23. August 1977 verhaftet worden – einen Tag nachdem der SPIEGEL einen Auszug aus seinem Buch veröffentlicht hatte -, quasi als Geschenk Mielkes für Erich Honeckers 65. Geburtstag zwei Tage später.

Die Stasi hatte ihn schon viel länger im Visier.  Spätestens seit er die Niederschlagung des Prager Frühlings im Sommer 1968 unverhohlen kritisiert hatte. Auch vorher war er politisch immer wieder angeeckt, so dass er 1967 seinen Posten als stellvertretender Chefredakteur des FDJ-Blatts „Forum“ aufgeben msste. Er wechselte in die Wirtschaft und arbeitete bis zu seiner Verhaftung in der Gummi- und Kunststoffindustrie. Hier erlebte er hautnah die  wirtschaftlichen Verhältnisse in der DDR – Stoff für ein kritisches Buch. Als ebenso „gefährlich“ wurde seine Dissertationsschrift gewertet, die in der DDR abgelehnt worden war und danach gleichsam in die Bundesrepublik gelangte.

Während ich nachdachte, wie ich meinen Bericht über den Prozess anlegen würde, wandte sich der Vorsitzende Richter Heinrich Hugot, Direktor des Ostberliner Stadtgericht und einstmals persönlicher Referent der berüchtigten Justizministerin Hilde Benjamin, an mich. Er ließ sich Namen und Geburtsdatum nennen und verpflichtete mich, über das gesamte Verfahren Stillschweigen zu wahren. Nicht das Publikum, nicht der Verteidiger, nur ich als Journalist hatte zu schweigen. In diesem Moment war mir klar, welche Rolle ich in diesem Prozess zu spielen hatte. Ich war der nützliche Idiot, das journalistische Alibi für all die Meldungen, die bis zum Urteil längst schon in irgendeiner Schublade auf ihre Veröffentlichung warteten. Ich war der Schein für ein vermeintlich öffentliches Gerichtsverfahrens.

Einige Tage später geriet ich in einer Pause mit dem Verteidiger Bahros aneinander. Er war etwas kleiner als ich und ein bisschen jünger, seine Brille gab ihm etwas Pennälerhaftes. Er war etwa 30 Jahre alt und hieß Gregor Gysi. In einer Gerichtspause beschimpfte er mich wegen einer in allen Ost-Zeitungen erschienenen Nachricht, dass  Bahro unerlaubt Westgeld als Honorar bezogen hätte. Doch er musste wissen, dass ich mit den Berichten über den Prozess nicht das Geringste zu tun hatte. Die waren wie von Geisterhand  in die Agentur gekommen. Ich, der vermeintliche Berichterstatter, las sie erst am nächsten Tag in der Zeitung.

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Meine Mitschrift beim Bahro-Prozess, Verteidigungsrede Bahros

Die Anklage, die Staatsanwalt Ludwig Gläßner vertrat, wirkte, wie oft in solchen politischen Fällen, allzu konstruiert: Bahro habe mit dem westdeutschen Verfassungsschutz zusammengearbeitet und sein Buch dazu genutzt, geheime Informationen über die DDR-Wirtschaft in den Westen zu schmuggeln. Kurzum: Man bezichtigte ihn des Landesverrates. Gysis Verteidigung war mir im Grunde ganz sympathisch. Er wies nach, dass Bahro nur öffentlich zugängliche Quellen und Gespräche mit Wirtschaftsfunktionären verarbeitet und somit keine geheimen Informationen preisgegeben hatte. Doch egal wie er ihn verteidigte, das hatte  keinerlei Auswirkungen auf das Strafmaß. Das Urteil war, wie oft in brisanten Fällen, lange vor Verhandlungsbeginn anderswo gefällt und vor Gericht nur verkündet worden. Das Bahro-Verfahren war ein abgekartetes Spiel.

Was Bahro besonders angelastet wurde, war der Erfolg seines Buches im Westen. „Die Alternative“ hatte zum Zeitpunkt des Prozesses eine Auflage von 80.000 Exemplaren und war nicht nur in der Bundesrepublik, sondern auch in Großbritannien und den USA erhältlich. Dass man sich nun weltweit über die maroden wirtschaftlichen Verhältnisse der DDR informieren konnte, sorgte in Ost-Berlin für Unmut. Entsprechend unsachlich schlug das Gericht um sich. Ulrich Schwarz beispielsweise, der bis 1977 SPIEGEL-Korrespondent in der DDR war und die Herausgabe des Buches mit ermöglicht hatte, wurde als „Erfüllungsgehilfe des BND“ abgestempelt. Ob das stimmte oder nicht, war irrelevant. Verleumdungen des „Klassengegners“ mussten in der DDR nicht bewiesen werden.

Der kluge, stets etwas naiv wirkende Bahro bewahrte trotz allem die Ruhe und wich keinen Millimeter von seinem Standpunkt ab. „Ich habe die Gewissheit, dass der real existierende Sozialismus so ist, wie ich ihn beschreibe. Ich bin überzeugt, dass die Sachprobleme und Dinge so existieren, wie ich sie dargestellt habe“, sagte er. Mit keiner Silbe erkannte Bahro den Vorwurf des Geheimnisverrats an. Sein Anwalt musste da schon ein wenig lavieren zwischen der Anerkennung  von Bahros Schuld, gegen das sozialistische Staats- und Gesellschaftssystem opponiert, andererseits aber kaum Geheimnisverrat begangen zu haben, jedoch objektiv für eine Hetzkampagne der BRD gegen die DDR benutzt worden zu sein.

Im Grunde hat sich Bahro selbst am besten verteidigt. Da ich zwar Rede- aber kein Schreibverbot hatte, schrieb ich so viele Entgegnungen Bahros mit, wie ich konnte. Am Ende des Prozesses war mein kleines Oktavheft voll. Trotz all der Probleme, die er sah, betonte Bahro: „Eine Liquidierung des real existierenden Sozialismus‘ ist nicht in meinem Sinne.“ Er habe auch „nicht die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung angegriffen, nur bestimmte Teile des Überbaus“. Auf den Vorwurf, dass er sein Buch ausgerechnet im Westen veröffentlichte, entgegnete er: „Ich musste damit rechnen, dass man sich im Westen meiner bedient. Das habe ich als unumgänglich in Kauf genommen. Dort hat man aber nur die Oberfläche meines Buches, meiner Intention genutzt, der konzeptionelle Inhalt wurde in den westlichen Medien nicht widergespiegelt.“

Das Plädoyer des Staatsanwaltes schrieb ich nicht mit. Den fast einstündigen Ausführungen Gläßners folgte ich nach wenigen Minuten nicht mehr, denn es war anstrengend und fast schmerzhaft die im Stil eines „ND“-Leitartikels vorgetragenen Verunglimpfungen des „kiminellen Elements“ Bahro, die Lobpreisung des Sozialismus und Anprangerung des imperialistischen Staats- und Rechtssystems voll inhaltlich folgen zu müssen. Natürlich seien die Leistungen Bahros von seinen  verschiedenen Arbeitsgebern stets gelobt worden, doch sie würden nichts über den „wahren Bahro“ aussagen. Über wen dann, fragte ich mich. Gysis Verteidigungs-Plädoyer war etwas geschmeidiger, konnte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass er das sozialistische Rechtssystem in der DDR und die freie Wahl eines Verteidigers durch jeden Straffälligen über den grünen Klee lobte und demgegenüber erhebliche Defizite in der Bundesrepublik glaubte benennen zu müssen. Er sprach, als seien tatsächlich unabhängige Berichterstatter im Saal. 

In der Urteilsbegründung am fünften Verhandlungstag hieß es, Bahro würde „die gesellschaftliche Entwicklung nur auf Mängel und Fehler hin betrachten“. Er habe sich „vom Arbeitskollektiv losgelöst“. Das waren die üblichen Argumente, um einen selbständig denkenden, intellektuell überlegenen Menschen gefügig zu machen. Am 30. Juni 1978 verurteilte das Berliner Stadtgericht Bahro wegen „landesverräterischer Sammlung von Nachrichten“ und „Geheimnisverrats“ zu acht Jahren Freiheitsentzug, einem Jahr weniger, als der Staatsanwalt beantragt hatte. Im Grunde war das die „Strafe“ für einen gut recherchierten Tatsachenbericht. Bahro nahm den Urteilsspruch gelassen hin und schwieg, als ihn der Muskelprotz aus dem Gerichtssaal führte. Im Oktober des folgenden Jahres wurde er begnadigt und in die Bundesrepublik abgeschoben. Anlass für die Amnestie war paradoxerweise der Jahrestag zum dreißigjährigen Bestehen der DDR, jenem Staat, den er so treffend beschrieben hatte.

(Das Oktavheftchen mit meinen Eindrücken vom Prozess und der Mitschrift von Bahros Schlussbemerkungen befindet sich in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.)

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Tietelbild Geschichten

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