Am deutschen Wesen…

…hat sich offenbar nicht viel geändert

Ein Gastbeitrag von Hans Schwenke

Aus dem „besten Deutschland, das wir je hatten“ begrüßte Bundespräsident Joachim Gauck zu Beginn des Jahres die Teilnehmer der Münchener „Sicherheitskonferenz“. Schon damals kam ich ins Grübeln.

Unser Deutschland das beste, dass es je gab? Wie bitte? Dieses Deutschland ist doch um keinen Deut anders als alle Deutschlands zuvor. Wie einst Wilhelm II. glauben doch nahezu alle deutschen Politiker (ganz voran die grünen „Gutmenschen“), dass die Welt am deutschen Wesen genesen müsse. Und schon mengen sie sich überall in der Welt ein, vielfach ganz undiplomatisch und sogar Gewehr bei Fuß. So in Jugoslawien, in Afghanistan, im Irak, in Libyen – nein, in Syrien noch nicht. Und überall, wo sie sich an der Seite ihrer amerikanischen Freunde einmengten, hinterließen sie nichts als Trümmer, Tote und Chaos. Und was schließen die deutschen „Gutmenschen“ daraus? Man müsse sich noch mehr einmischen, Deutschland müsse sogar „Führungsaufgaben“ übernehmen. So klang es unisono aus dem Mund von Gauck, Merkel und Steinmeier. Schließlich, so sagen sie, gehe es um Menschenrechte.

Bereitwillige Helfer

Seien wir doch mal ehrlich. Es geht dem „besten Deutschland“ aller Zeiten um nichts anderes als es dem alten, dem wilhelminischen Deutschland und allen, die dazwischen lagen, ging – um Einflusssphären und um fruchtbare Erde, um ukrainische Schwarzerde etwa, und um Boden­schätze, die darunter liegen, neuerdings auch um Pipelines. Schon die alten Deutschen fanden in der Ukraine bereitwillige Helfer. Das kaiserliche Deutschland rüstete ukrainische Nationalis­ten gegen Russland auf und es finanzierte sogar Lenins umstürzlerische Bolschewiki. Schon damals hieß der Feind im Kampf um die Ukraine Russland. Hitler finanzierte ukrainische Nationalisten vom Schlage der Ustascha, die den Zweiten Weltkrieg noch fortführten, als Hitler längst tot und der Krieg schon zu Ende war. Noch Ende der 1940-er Jahre tobten die ustascha-Leute in den Bergen und Wäldern der Biesczady, weit im Südosten Polens. Ein polnischer General namens Swierczewsky, der sich im Bürgerkrieg gegen Franco den deutschen Namen Walther zugelegt hatte, verlor dort im Kampf gegen die Ustascha sein Leben. Seine Nachfolger setzten (vermutlich mit sowjetischer Unterstützung) dem Treiben der Ustascha ein Ende und ließen dessenthalben alle Bewohner der Biesczady aus ihren Dörfern vertreiben und die Dörfer niederbrennen.

Der Krieg um die Ukraine wurde schon immer und von allen Seiten mit größter Grausamkeit geführt. Im Krieg der Polen gegen die ukrainischen Nationalisten unterstützte der Westen nicht etwa Polen, dessen territoriale Integrität verletzt war, sondern die ukrainischen Nationalisten, schließlich ging es ja gegen die Sowjets. Schwen

Die Sowjets gibt es heute nicht mehr, Russland ist ein kapitalistisches Land, wie Deutschland oder die USA. Dennoch glauben die besten Deutschen aller Zeiten, man müsse den längst für begraben geglaubten kalten Krieg neu anheizen. Und schon tummeln sie sich ungefragt auf dem Maidan, auf dem Demokraten demonstrierten und auf dem Krawalltypen aller Couleur und Sicherheitskräfte aufeinander einprügelten, als gelte es Völkerschlachten zu gewinnen – Zustände wie derzeit in Syrien, wo man sich berechtigterweise auf keine der beiden Seiten schlagen möchte.

Die Welt spielte nicht mit

Erstaunlicherweise lief die Kriegsberichterstattung der neuen kalten Krieger bereits an, als es noch gar keinen Kriegsschauplatz gab, während der Vorbereitung der Olympischen Spiele in Sotschi. „Putin-Spiele“ seien das, hörte man auf allen Kanälen. Und Gauck und Merkel beeilten sich, den Gescholtenen wissen zu lassen, dass man aus Protest nicht käme. Das sollte Putin irgendwie zum Einlenken bringen. Der reagierte seinerseits, besuchte die deutschen Sportler nicht in deren Quartier, sondern dafür die Österreicher und noch ein paar andere (alle hätte er ohnehin nicht besuchen können). Am liebsten hätten Gauck und Merkel gesehen, dass die ganze westliche Welt die Spiele boykottiert. Aber die spielte nicht mit, ganz voran nicht der Deutsche auf dem Stuhl des IOC-Präsidenten. Er kam mit Achtung vor der Geschichte Russ­lands und schied, so sagte er zum Abschluss der Spiele, als Freund Russlands. Die deutsche Berichterstattung entdeckte darin eine moderate Kritik an Putin.

Überhaupt versetzte die deutsche Journaille ihre Berichterstattung mit Vorwürfen an Putins Adresse. Milliarden habe er verballert, um der Welt seine Spiele zu zelebrieren. „Was hätte man mit den Milliarden alles Gutes tun können!“ jammerte man in den Äther. Hääää? Milliarden und Gutes tun…? Werfen da etwa Leute mit Steinen, die im Glashaus sitzen. Wie viele Milliarden sind schon in die Elbphilharmonie geflossen, in der immer noch kein Ton erklingt. Wie viele Milliarden flossen schon in den BER, auf dem immer noch kein Flugzeug startet oder landet? In Sotschi hingegen fanden Spiele statt, die Olympische Spiele, und dieser Tage auch die Paralympics. Nun ja, von den Paralympics hörte man in den hiesigen Medien nur am Rande (und das, obwohl deutsche Sportler/innen dort nur so absahnten). Oder ein anderes Milliarden­beispiel: Hunderte Milliarden sind in die Rettung von Banken und Staaten geflossen? Viel, viel mehr als in die Sportanlagen von Sotschi. Was wohl hätte man erst mit diesen Milliarden Gutes tun können?! Was schert’s die Karawane, würde Kohl sagen. Die deutschen Politiker und ihre Medien dreschen munter weiter auf Putin ein.

Kein „Mann von Welt“

Was hat Putin uns eigentlich getan, dass deutsche Politiker und Medien ihn bekämpfen, wie der Papst den Leibhaftigen? Putin mag Homosexuelle nicht und er hat öffentliche Zurschau­stellung von Homosexualität unter Strafe stellen lassen. Nun ja, bei uns darf man das, und wir haben uns daran gewöhnt. Ob das alle gut finden, ist damit nicht gesagt. Vermutlich würde das Ergebnis einer Volksbefragung zu diesem Thema die „Gutmenschen“ vom Hocker hauen. Aber mal ehrlich: Sind Homo-, Hetero-, Bi- oder Transsexualität so weltbewegend, dass man dessenthalben Unfrieden in der Welt stiften muss? Doch wohl kaum. Ja, Putin ist kein lupenreiner Demokrat (wie Altkanzler Schröder behauptet) und er hat Leute einsperren lassen, etwa den einstigen Oligarchen Michail Chodorkowski oder die Pussy-Riot-Musikerin Nadeschda Tolokonnikowa. Das Wegsperren von Gegnern ist aber nicht nur in Russland Mode. Zugegeben, das Eindreschen auf die Pussy-Riot-Mädels war mehr als überflüssig. Über die Aktion der Pussy-Riot-Mädels hätte Putin lächeln können. Unsere Politiker lachen einfach mit, wenn Karnevalisten die Korken knallen lassen. So etwas kennt Putin leider nicht. Er ist eben kein „Mann von Welt“, er ist ein gelernter Sowjetmensch mit nur einigen Lebenserfahrungen aus dem einstmals sozialistischen Sachsen. Obwohl Sowjetmensch, will er die Sowjetunion nicht zurückhaben, aber er fällt immer wieder in sowjetische Denkmuster zurück, wenn er sich oder sein Land bedroht sieht. Und im Westen gibt es durchaus Leute, die so ein Bedrohungsszenario gerne provozieren.

Die „sozialistischen Unternehmer“

Ganz anders verhalten sich die Dinge bei den Oligarchen. Beim Umgang mit ihnen hatte Putin keine Wahl. Was war geschehen? Wer sind sie, diese Oligarchen? Und wo kommen sie her? Wer hat Oligarchen zu Oligarchen gemacht? Jetzt muss ich weit ausholen und in der Ramsch­kiste meines Lebens kramen, und so manches muss ich detaillierter beschreiben – für die Jüngeren unter uns, für die, die noch nicht auf 80 Lebensjahre zurückblicken können, denen dafür aber noch viele, viele Jahre hoffentlich glücklichen Lebens bevorstehen.

Als Michail Gorbatschow Mitte der 1980-er Jahre zum damals zweitmächtigsten Mann der Welt, zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) gewählt wurde, zog er das Resümee aus 70 Jahren Sowjetherrschaft und verordnete dem Sowjetreich Glasnost und Perestroika (Transparenz und Umgestaltung). Wenig später suchte das Politbüro des Zentral­komitees der KPdSU nach vertrauenswürdigen Menschen, die geeignet schienen und risikofreudig genug waren, bisher staatliche und marode Unternehmen zu übernehmen, zu modernisieren und auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu machen. Christa Luft, die damalige Direktorin der Hochschule für Ökonomie der DDR, nannte diese Leute damals „sozialistische Unternehmer“. Die Gesuchten wurden bereits unter Gorbatschow gefunden. Mit ihnen begann die Privatisierung sowjetischen Staatsvermögens. Bei uns sollte das die von Christa Luft gegründete Treuhandanstalt tun, die alsbald in die Fänge der Rohwedder und Breuel geriet. Irgendwann ging auch den sowjetischen „Genossen“ die Kontrolle über den Prozess der Privatisierung verloren. Dann kam Jelzin und verbot die KPdSU (gewissermaßen das Kontroll­organ). Wenig später flog auch die UdSSR auseinander und übrig blieb Jelzins Russland mit seinen Oligarchen, den Neureichen, die sich bereits große Teile des sowjetischen Staatsvermö­gens angeeignet hatten. Sie waren unsagbar reich geworden, hatten Russland ausgeplündert und plünderten es weiter aus.

Der Beinahe-Untergang

Das sowjetische Recht verdammte das Privateigentum an Produktionsmitteln als Ursprung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. So konnte man es überall nachlesen. Das sowjetische Recht schützte das Privateigentum an Produktionsmitteln nicht, auch nicht das der „sozialistischen Unternehmer“. Das wurde für sie zum Problem, zumal sie es sich untereinander mit vorgehaltener Kalaschnikow abjagten. Die 1990-er Jahre waren in Russland die Zeit der großen Rechtsunsicherheit. In dieser Zeit suchten die Oligarchen nach Mitteln und Wegen, ihr zusammengeraubtes Vermögen zu sichern. Als beste Methode erschien ihnen, Teile des einst sowjetischen Vermögens an westliche Unternehmen zu verkaufen. Zwar gab es in Russland auch keine Rechtssicherheit für ausländische Unternehmen, sie war aber größer als die Rechtsstellung einheimischer Privatunternehmen. Vor allem aber konnten sich die Oligarchen mit dem Verkaufserlös in westliche Firmen einkaufen, die in ihren Heimatländern vor „feindlichen Übernehmen“ und auch vor dem Zugriff des Staats geschützt sind. Es war, wenn man so will, eine Art Geldwäsche, die russischen Oligarchen ihr Vermögen sichern sollte.

Die Plünderungen, der Raub, letztlich der Verkauf des Staatsvermögens ans Ausland verrin­gerten Russlands Steuereinnahmen. Am Ende der Ära Jelzin konnte Russland weder seine Beamten bezahlen noch Renten zahlen. Das sowjetische Recht kannte auch kein Sozialsystem zur Abfederung kapitalistischer Krisensymptome. Große Teile der Bevölkerung verarmten. Russl­and hatte keinen funktionierenden Staat mehr und konnte letztlich nicht einmal mehr seine Armee finanzieren. Das einst mächtige Russland drohte in sich zu zerfallen und war gegenüber äußeren wie inneren Bedrohungen schutzlos geworden.

Putin räumte auf

In dieser Zeit sah sich der Westen an keinerlei Abmachungen mehr gebunden, die er einst mit der UdSSR (und in dessen Nachfolge mit Russland) getroffen hatte. Entgegen diesen Vereinbarungen (etwa bei den 2+4-Gesprächen vor der Wiedervereinigung Deutschlands) dehnte der Westen seinen wirtschaftlichen, politi­schen und militärischen Einfluss immer weiter nach Osten aus. Höhepunkt war wohl der Vertrag zwischen Polen und den USA über die Stationierung von Raketenabwehrsystemen im Norden Polens zur – wie die USA offiziell erklärten – Terrorbekämpfung in Nahost. Das war selbst dem versoffenen Jelzin zu viel. Er suchte nach einem Mann, der den Westen in die Schranken weisen kann und der zugleich sein (Jelzins) zusammengeraubtes Vermögen unangetastet ließ. Diesen Mann fand er in Wladimir Putin, dem einstigen KGB-Mann aus Dresden.

Putins erste Amtshandlung war dann auch ein Ukas, der Jelzin und seinen Clan vor Strafverfol­gung schützte. Dann nahm sich Putin die anderen Oligarchen vor, die im Kreml nach Belieben ein- und ausgingen und die im Land nach Gutdünken schalteten und walteten. Er untersagte den Verkauf einst staatlichen Vermögens an ausländische Unternehmen und er verlangte von den Oligarchen Steuern in angemessener Höhe zu ihren Gewinnen. Dagegen probten die Oligarchen den Aufstand, und der Jüngste unter ihnen, Michail Chodorkowski, wurde ihr Sprecher. Putin besaß damals kaum Macht. Er saß zwar im Kreml, durfte sich Präsident nennen, verfügte aber kaum noch über eine intakte Armee, und von Herrschaft im Riesenreich konnte er bestenfalls träumen. Putins einzige Macht war damals der KGB, den er noch unter Jelzin hatte reformieren dürfen, das heißt, den er auf sich hat einschwören können.

Auf dem Weg zur Weltmacht

Mit Hilfe seiner Freunde im KGB (unter ihnen Schestakow, Medwedjew u.a.) brach er den Widerstand der mächtigen Oligarchen. Und quasi zur Abschreckung schickte er Michail Chodorkowski ins Lager. Nachdem der Widerstand der Oligarchen gebrochen war, war der Weg frei, aus dem am Boden liegenden Russland wieder eine Weltmacht zu formen. Putin gab den Russen ihren Nationalstolz zurück, und er beendete die Alleinherrschaft der USA in der Welt. Das, so denke ich, ist gut für diese Welt! Während ich auf meinem sonnigen Balkon den unerwartet frühen Frühling genieße, betrachte ich mit unverhohlener Schadenfreude die Hilflosigkeit des Westens gegenüber einem weltungewandt wirkenden und breitbeinig im Sessel sitzenden Wladimir Putin.

Im Übrigen: Die Krim war im 18. Jahrhundert von den Osmanen (Türken) besetzt. Sie brachten den dort lebenden Tataren den muslimischen Glauben. Für die Osmanen war die Krim eine Art Brückenkopf ins Russische Reich, zu der damals auch die Ukraine gehörte. Es war eine Deut­sche auf dem Zarenthron, Katharina die Große, die ihren Geliebten, den Obersten Potemkin ausschickte, die Osmanen von der Krim zu vertreiben. Seither war die Krim russisch. Der Ukrainer Chruschtschow schlug, als er Generalsekretär der damals mächtigen KPdSU war, die Krim der Ukrainischen Sowjetrepublik zu. Und so landete die Krim dann beim Zerfall der Sowjetunion bei der Ukraine. Auf der Krim leben hauptsächlich Russen und Ukrainer neben einer kleinen Minderheit Tataren, deren Mehrheit Stalin hat nach Kasachstan und Sibirien deportieren lassen. Da lässt sich doch bestimmt was draus machen, was man Putin anlasten kann – diesem alten KGB-Fuchs.

Die ungebetenen „Missionare“

Und zum Schluss: Überall in der Welt, wo (aus welchen Gründen auch immer) Unruhen ausbre­chen und der Staat nicht mehr Herr der Lage scheint, tauchen völlig ungefragt Missionare der USA und ihrer Verbündeten auf, mengen sich unters aufständische Volk, verteilen mal Schnitt­chen, mal Millionen oder Milliarden, schlagen sich mal auf die Seite der Aufständischen, mal auf die Seite des Staats und machen so auf ganz undiplomatische Weise Krawalle und gewaltsame Umstürze „hoffähig“. Ich kenne etliche Leute hierzulande, die glauben, dass man durch Wahlen nichts ausrichtet. Wenn die erst einmal wahrnehmen, dass Krawall und Umsturz auch bei den Mächtigen hoffähig sind, dann ist aber Schluss – nee, nicht mit lustig – dann gilt nur noch das „Recht des Stärkeren“ und dann ist Schluss mit Freiheit und Demokratie. Die Gauck, Merkel, Steinmeier und wie sie alle heißen, sollten mal in Klausur und in sich gehen. Amen!

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