Vor 25 Jahren: Modrows Bittgang nach Bonn(ossa)

Nein, er musste nicht tagelang im Büßerhemd vor dem Tor warten, bis sich Papst Gregor (VII.) Kohl erbarmte, den Bann über Heinrich (IV.) Modrow zu lösen. Jeder wollte etwas anderes. Kohl die rasche Einheit, möglichst noch vor den nächsten Wahlen, die er ohne kaum überstanden hätte, und Modrow eine milliardenschwere solidarische Hilfe, um eine erneute Zahlungsunfähigkeit der DDR abzuwenden. Immerhin hatte selbst Franz Josef Strauß mit zwei Milliarden-Krediten die DDR 1982 vor der Zahlungsunfähigkeit gerettet.

Der offizielle Besuch Erich Honecker 1987 war mir noch gut in Erinnerung, da ich ihn auch vor Ort miterlebt hatte. Das große Protokoll mit Motorradeskorte vom Flughafen bis nach Bonn, das gemeinsame Abschreiten der Ehrenformation der Bundeswehr vor dem Kanzleramt durch Kohl und Honecker, das Intonieren der Hymnen der Bundesrepublik und der DDR, die prunkvollen Festtafeln…

Das alles fiel beim Bittgang von Hans Modrow, dem Regierungschef der DDR, am 13. Und 14. Februar 1990 nach Bonn weg. Das Protokoll wurde auf der Ebene eines Arbeitsbesuches gehalten, ähnlich wie beim Kohl-Besuch im Dezember in Dresden oder beim gegenseitigern Besuch der Regierungschefs beider deutscher Staaten, Willy Brandt und Willi Stoph, 1970 in Erfurt und kurz darauf in Kassel.

Kohls taube Ohren

Alles in allem beschränkte sich der zweitägige Besuch auf ein einstündiges Gespräch zwischen Helmut Kohl und Hans Modrow. Letzterer legte die Karten offen auf den Tisch. In der DDR bestehe eine sehr komplizierte Lage, die durch eine rasche Destabilisierung der Wirtschaft gekennzeichnet ist. Die DDR war mit fast 40 Milliarden D-Mark verschuldet. Aber das wusste die Bundesregierung längst. Täglich verließen bis zu 3.000 DDR-Bürger den Osten in Richtung „goldener“ Westen. Wenn die D-Mark nicht zu uns kommt, gehen wir zur D-Mark war ein Argument, das möglicherweise nicht in der DDR erfunden worden war.

Das alles zu ändern, bedurfte der solidarischen Hilfe. Modrow erinnerte seinen Gastgeber an dessen Versprechen im Dezember in Dresden, der DDR großzügig Hilfe zu leisten und damit „ein Signal der Hoffnung“ für die DDR-Bürger zu setzen. Die Hilfe für eine erste ökonomische Stabilisierung belaufe sich auf etwa fünfzehn Milliarden Mark, verkündete Modrow erwartungsvoll. Doch auf diesem Ohr war Kohl taub. Was konnte der schnellen Einheit dienlicher sein als eine bankrotte DDR?

Kohl auf dem hohen Ross

Nach seinem erfolgreichen Gespräch mit Gorbatschow, bei dem Kohl grünes Licht für die deutsche Einheit erhielt, schien Kohl nicht mehr interessiert, Modrow gegenüber sein Versprechen einzulösen. Am 10. Februar erst hatte er in Moskau vor der internationalen Presse verkünden können: „Generalsekretär Gorbatschow und ich stimmen darin überein, dass es das alleinige Recht des deutschen Volkes ist, die Entscheidung zu treffen, ob es in einem Staat zusammenleben will.“  Rigoros verfolgte er von nun an seinen Plan, die DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes in die BRD einzuverleiben. Außerdem würde in der DDR in vier Wochen gewählt, dann würde es dort vermutlich andere Gesprächspartner geben. Einziges Zugeständnis der Modrow-Regierung gegenüber war die Bildung einer Expertenkommission zur Vorbereitung einer Währungs- und Wirtschaftsgemeinschaft der beiden deutschen Staaten. Dies ließe sich schneller in die Tat umsetzen, wenn genügend Druck im ostdeutschen Kessel herrschte.

Eine marode DDR ist schneller anzuschließen

Was konnte Kohl gelegener kommen als die Übersiedlung Tausender Bürgerinnen und Bürger aus der DDR in den Westen, die wachsende Unzufriedenheit über die Ost-Mark, die Destabilisierung der Ost-Industrie, deren Produkte durch Westimporte kaum noch Absatz fanden, der Zusammenbruch der Ost-Exporte in die kriselnden Regionen des Warschauer Paktes usw., um die Ostdeutschen zum raschen Beitritt zur BRD zu bewegen? Er würde diese Destabilisierung, vom Bundeskanzleramt mit Horrormeldungen befeuert, für sich nutzen. Aktionen von DDR-Bürgerrechtlern, Intelektuellen, Parteien, Organisationen und Verbänden wie jene „Für unser Land“, die mit mehr als einer Million Unterschriftenfür Erhalt und Erneuerung der DDR eintraten, wurden angesichts der großen wirtschaftlichen und sozialen Probleme marginal.

Für Kohl war der Besuch aus der DDR ohnehin nur ein propagandistischer Feldzug, um den Briten, Franzosen und anderen Europäern, die einer deutschen Einheit skeptisch gegenüberstanden, zu beweisen: Seht her, da kommt der Regierungschef aus Ostberlin mit 17 Ministern nach Bonn, um mit uns die Einheit vorzubereiten! Vor einigen hundert Journalisten pries der Kanzler die nationale Verantwortung, von der die Gespräche bestimmt gewesen seien. Selbst Modrow bezeichnete die Gespräche trotz aller Widrigkeiten höflich als konstruktiv.

Behandlung Modrows „beschämend“

Modrow und die Mitglieder seiner Delegation – und natürlich uns Journalisten – irritierte, dass von Bonner Seite nichts Schriftliches über die nächsten Schritte in Richtung deutsche Einheit vorgelegt wurde. Modrow kritisierte: Allein der Gedanke von einem bloßen Anschluss der DDR an die BRD sei noch kein politisches Konzept. Schließlich habe auch die DDR Wesentliches in eine künftige Einheit einzubringen. Wenige Monate später wusste er, das „politische Konzept“ hieß Anschluss.

Noch während des Besuchs in Bonn sprachen Mitglieder der DDR-Abordnung – darunter die Vertreter des Runden Tisches – von einer Brüskierung der DDR durch die Bundesregierung. Minister Matthias Platzeck von der ostdeutschen „Grünen Partei“ kritisierte die schulmeisterliche Verhandlungsführung seitens der Kohl-Regierung. „Die durch Kohl grobschlächtiges Auftreten brüskierte DDR-Delegation“ (Süddeutsche Zeitung) erfuhr nach ihrer Heimkehr in der DDR Anerkennung und Zuspruch, zumal sie in Bonn „wie Bittsteller auf dem Sozialamt“ abgefertigt worden seien.

Vor einer Destabilisierungspolitik gegen die DDR und einem „Anschluss“ der DDR an die BRD wurde wenige Tage später im Bundesrat gewarnt. Die Mehrheit der westdeutschen Länderchefs zeigte sich mit den Ergebnissen der Gespräche zwischen Kohl und Modrow in Bonn unzufrieden. Die Behandlung der DDR-Regierungsdelegation wurde als „beschämend“ verurteilt.

„Ich werde nicht auf Knien bitten“

Aus Bonn zurück, bedauerte Modrow am Runden Tisch nochmals, dass er keine Zusage für die gewünschte solidarische Hilfe mitbringen konnte. „Ich kann die Enttäuschung vieler Bürger der DDR verstehen, die sich fragen, ob sie nun keine Brüder und Schwestern mehr sind. Allerdings mehr als sich immer wieder bemühen, kann meine Regierung nicht. Ich werde nicht auf Knien um einen solchen solidarischen Beitrag bitten.“

Selbst in bundesdeutschen Kreisen haderte man mit den Vorstellungen Kohls. Der Kanzler helfe der DDR nicht, sondern erpresse sie, erklärten die Grünen. Das Angebot zur sofortigen Wirtschafts- und Währungsunion mit der DDR sei eine Aufforderung zur bedingungslosen Kapitulation. Dieser Vorschlag bedeute nichts anderes als den Anspruch, der DDR von heute das politische und wirtschaftliche System der Bundesrepublik überzustülpen.

Aber es gab auch andere Stimmen, zum Beispiel vom „Demokratischen Aufbruch“ in der DDR, der sich Anfang Februar mit der CDU im Wahlbündnis „Allianz für Deutschland“ verbündet hatte und die baldige Aufnahme von Verhandlungen über eine Währungsunion zwischen der BRD und der DDR befürworte, wie deren Pressesprecherin Angela Merkel erklärte.

Bedingung: Marktwirtschaft

Übrigens fanden während des Besuchs in Bonn viele weitere Gespräche statt, an denen die Gäste aus der DDR teilnahmen. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie Tyll Necker beispielsweise hob das starke Interesse von BRD-Unternehmen an Kapitalanlagen in der DDR hervor und erklärte, dass zehntausende Firmen bereit stünden. Die Bedingung: In der DDR müsse rasch die Marktwirtschaft eingeführt werden. Alles weitere regelte alsbald die Treuhandanstalt.

Auf die gut ausgebildeten DDR-Facharbeiter, die keineswegs hinter denen in der BRD zurückstünden, verwies der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Klaus Murmann. Wenn man dieses Potential mit einer regen Investitions- und Innovationstätigkeit in der Industrie verbinde, könne die DDR ein Wirtschaftswunder erleben. Die gerade etwas kränkelnde bundesdeutsche Wirtschaft lechste nach der Übernahme des Ostens als verlängerte, kostengünstige Wirtschaft mit 17 Millionen neuen Konsumenten.

Kohl kontra Mehrheit

Zur selben Zeit, als die Gespräche in Bonn stattfanden, vereinbarten die Außenminister der DDR, der BRD, der Sowjetunion, der USA, Großbritanniens und Frankreichs zum Auftakt der „Zwei- plus Vier-Gespräche“ in Ottawa, dass sie die äußeren Aspekte der Herstellung der deutschen Einheit besprechen würden. Das würde auch Fragen der Sicherheit der Nachbarstaaten einschließen.

Während zum Beispiel Helmut Kohl erklärte, eine Neutralität Gesamtdeutschlands komme für die Bundesrepublik nicht in Frage, wünschte eine deutliche Mehrheit der Deutschen in Ost und West nach einer Vereinigung keine Bündnisbindung mehr. Bei einer Umfrage der Wickert-Institute sprachen sich 64 Prozent für eine Neutralität aus. In der BRD stimmten 58 Prozent, in der DDR 92 Prozent für Bündnislosigkeit. Für eine Zugehörigkeit zur NATO hätten nur 42 Prozent der Bundesbürger und sieben Prozent der DDR-Bürger votiert.

Gorbatschow billigte deutsches NATO-Bündnis

Das Thema Bündnis blieb in jenen Tagen noch ungelöst, zumal sich der sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse gegen westliche Vorstellungen wandte, dass ein vereintes Deutschland Mitglied der NATO sein sollte. Nach einer Begegnung mit Außenminister Dietrich Genscher in Ottawa erklärte er, es gebe keine Bedingungen, unter denen die UdSSR eine NATO-Mitgliedschaft eines vereinten Deutschlands akzeptieren werde. Zu jener Zeit war selbst für Gorbatschow eine „Ausdehnung der NATO nicht akzeptabel“.

Erst am 15. Juli 1990 gab Gorbatschow bei einer neuerlichen Begegnung mit Kohl seine Zustimmung, dass Deutschland Mitglied der NATO bleiben könne, der Geltungsbereich jedoch nicht auf die DDR übertragen werden dürfe, solange dort noch Sowjettruppen anwesend seien, also bis 1994. Demnächst werde nach Mitteilung Gorbatschows mit dem Abschlussdokument der „Zwei- plus Vier-Gespräche“, das am 12. September 1990 in Moskau unterzeichnet wurde,  auch die Viermächteverantwortung für Deutschland aufgehoben. Kohl hatte sein Ziel erreicht.

Modrows „unwesentliche“ Bemerkungen

Anfang März ließ der Kanzler die Katze aus dem Sack, als er in einem Interview für die BILD-Zeitung zu einer Forderung Modrows, den sozialen Besitzstand der Bürger der DDR zu sichern, sagte: „In zehn Tagen wird in der DDR gewählt. Dann gehört die Amtszeit Modrows der Vergangenheit an. Ich finde nicht so wesentlich, was Modrow jetzt sagt.“

Am 18. März 1990 gelangte in der DDR die Ost-CDU in Regierungsverantwortung. Nichts lief in Ostberlin fortan mehr ohne die Berater aus Bonn, die im Grunde dem neugewählten Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere den Weg für den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes vorgaben. Nach vollzogener Einheit hatte auch de Maiziere seine Schuldigkeit getan und durfte gehen.

Siehe auch unter „25 Jahre Mauerfall“:

War die Einheit ein Staatsstreich? – Wie ein demokratisches Parlament die Verfassung brach

und

Die Nacht, als die DDR unterging     

Mehr über die Jahre der DDR in
“Geschichten aus 14.970 Tagen und einer Nacht”
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Tietelbild Geschichten

               

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