Die Lüge, die keine war

Ulbrichts berühmtester Satz entsprach damals den Tatsachen

Alljährlich am 13. August wird gebetsmühlenartig von der “Lüge des Jahrhunderts” gesprochen und Walter Ulbricht mit dem Satz zitiert: “Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.” Wer sich mit der jüngeren Geschichte beschäftigt, weiß, dass das – zum Leidwesen Ulbrichts – keine Lüge war.

Anfang der Fünfzigerjahre beabsichtigte Stalin (1878-1953), ganz Berlin in seinen Machtbereich einzugliedern. Die Berlin-Blockade von 1948 bis 1949 durch die Sowjets, die Antwort auf die auch für West-Berlin geltende westliche Währungsreform, wurde dank der Luftbrücke überwunden. Nach dem Tod des Diktators hatte Kremlchef Nikita Chruschtschow die gleiche Absicht und inszenierte mit der Forderung, die Westmächte sollten aus Berlin abziehen, 1958 eine Berlin-Krise, die dazu führen sollte, West-Berlin in eine entmilitarisierte selbstständige politische Einheit umzuwandeln. In den DDR-Medien wurde West-Berlin fortan als „selbständige politische Einheit“ bezeichnet. Doch die Westmächte beharrten auf dem Alliierten-Status der geteilten Stadt.

SED-Generalsekretär Ulbricht war seit 1952 bemüht, die Grenze zwischen Ost- und West-Berlin dicht zu machen, scheitert aber mehrfach am Veto der Sowjets. Chruschtschow verlangte vielmehr, der Osten solle so attraktiv gemacht werden, dass mehr Menschen aus dem Westen in die DDR kommen als weggehen. Ost-Berlin sollte das Schaufenster dafür sein. Ulbrichts Verheißung, die DDR werde die BRD im Pro-Kopf-Verbrauch, im Lebensniveau usw. „überholen ohne einzuholen“, blieb allerdings ein Wunschtraum.

Anfang Juni 1961 versuchte Chruschtschow bei einem Gipfeltreffen mit John F. Kennedy in Wien, den gerade mal 44-jährigen neuen USA-Präsidenten über den Tisch zu ziehen und ihm Westberlin abzuluchsen. Chruschtschow hielt Kennedy für geschwächt, weil erst im April der von Kennedy und der CIA unterstützte Versuch von Exil-Kubanern, Fidel Castro zu stürzen, grandios gescheitert war. Der Kreml-Chef drohe mit Krieg und versuchte, dem Präsidenten mit einer 100-Megatonnen-Atombombe das Fürchten zu lehren.

Doch Kennedy blieb cool und stellte für gewisse östliche Vorhaben an der Berliner Grenze drei Bedingungen: Freiheit der Westberliner, ihr eigenes politisches System zu wählen, gesicherte Anwesenheit westlicher Truppen sowie ungehinderten Zugang von der BRD aus nach West-Berlin. Dem stimmte Chruschtschow schließlich zu. Über diese Verabredung gab es keinerlei Veröffentlichung. Kennedys Pressesprecher Pierre Salinger antwortete auf die Frage nach West-Berlin während der abschließenden Pressekonferenz: „Das ist eine Frage, auf die wir nicht antworten.“ Chruschtschows Sprecher Michail Charlamow bestätigte diese Antwort mit ähnlichen Worten.

Auf einer internationalen Pressekonferenz am 15. Juni in Ost-Berlin, auf der es um einen Friedensvertrag mit Deutschland und die Wiedervereinigung ging, antwortete Ulbricht auf eine Frage der „Frankfurter Rundschau“ nach einer Grenze am Brandenburger Tor aus innerer Überzeugung: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“. Er hätte noch einfügen können „…außer mir, aber ich darf nicht“.

Erst am 20. Juli 1961 fiel bei Ulbrichts Besuch in Chruschtschows Urlaubsdomizil auf der Krim die Entscheidung für den Mauerbau. Die Situation in der DDR hatte sich, u.a. durch die Flucht von mehr als 200.000 Bürgerinnen und Bürgern seit Jahresbeginn, darunter vielen Ärzten, Spezialisten und Fachkräften u.a. der Mikroelektronik, derart zugespitzt, dass ohne geeignete Maßnahmen eine Stabilität nicht mehr gewährleistet war.

Chruschtschow setzte Ulbricht darüber in Kenntnis, was er mit Kennedy besprochen hatte und war überzeugt – so der Dolmetscher Werner Eberlein in seinen Memoiren – dass auch Adenauer über die beabsichtigte Absperrmaßnahmen durch Ost-Berlin von Kennedy in Kenntnis gesetzt worden war. Wie bekannt, hat sich Adenauer in der Nacht zum 13. August auch nicht wecken lassen. 

In Wünsdorf, wo der Oberkommandierende der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland seinen Sitz hatte, wurde der Plan für den Mauerbau ausgearbeitet, die DDR hatte ihn auszuführen. Mit den Einzelheiten war in Ulbrichts Auftrag Erich Honecker befasst. Dem kam zugute, dass Ulbricht seit Jahresbeginn insgeheim einen Expertenstab daran arbeiten ließ, wie die Grenze am sichersten anzulegen sei.   

Um den Plan bis zur letzten Minute geheim zu halten, hatte Ulbricht am Abend des 12. August die Mitglieder des Politbüros, des Präsidiums des Ministerrates sowie des Staatsrates in seinen Sommersitz am Döllnsee bestellt, von wo keine Möglichkeit bestand, inoffizielle Fernmelde-Kontakte herzustellen. Nur Erich Honecker, der Stasi-, der Verteidigungs- und der Verkehrsminister waren aus naheliegenden Gründen nicht zugegen. Niemand ahnte den Grund des Beisammenseins. Nach dem Abendessen begann eine Sitzung, in der Ulbricht den Beschluss über den Bau des „antifaschistischen Schutzwalls“ verlas. Ohne Diskussion wurde dieser bestätigt. Auf der Rückfahrt passierten die führenden Partei- und Staatsfunktionäre sowjetische Panzerkolonnen, die weit hinter den Kampfgruppen und der Nationalen Volksarmee die Aktion des Mauerbaus absicherten.

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Die Kaderschmiede der Diktatur

Wo einst der „Bock von Babelsberg“ residierte

Versteckt zwischen Wald und Wasser fristet die ehemalige sozialistische Kaderschmiede der Freien Deutschen Jugend unweit von Wandlitz ihr abgewirtschaftetes Dasein. Von Anfang war es die Funktion des kolossalen Monumentalbaus, junge indoktrinierte Gefolgsleuten der SED auf wichtige Funktionen in Partei und Staat vorzubereiten. Wie auf einer Insel im Wald lag die Jugendhochschule der FDJ „romantisch und still“ – wie der Vorbesitzer des Tarrains Joseph Goebbels in seinem Tagebuch schrieb – etwa zehn Kilometer nördlich der Berliner Stadtgrenze fast unerkannt vor fremden Augen und Ohren.

Der Bogensee und das Gut Lanke waren lange Zeit in adeligem Besitz, bis es Berlin 1919 für zwanzig Millionen Reichsmark kaufte. 1936 zeigte sich die Stadt besonders großzügig und machte den Bogensee und knappe 200 Hektar Land dem Reichspropagandaminister Hitlers und dem Berliner NSDAP-Chef Joseph Goebbels zum 39. Geburtstag zum Geschenk auf Lebenszeit. Später bauten die Hauptstadt und die UfA in unmittelbarer Nähe den gigantische „Waldhof am Bogensee“ für Goebbels, der neben riesigem Komfort auch über einen Kinosaal und einen eigenen Rundfunksender verfügte. Hier verbrachte Goebbels, dem als zuständiger Propagandaminister mit Verantwortung für die Filmindustrie der Spitzname „Bock von Babelsberg“ anhaftete, abseits von seiner Familie zwei Jahre mit der tschechischen Schauspielerin Lida Baarova.  

Die tschechische Schauspielerin Lida Baarova verkehrte als Geliebte in der Goebbels-Villa

Unmittelbar nach Kriegsende nutzten die alliierten Siegermächte das Objekt als Lazarett, doch schon im März 1946 übergab es die sowjetische Militäradministration der eben eben gegründeten Freien Deutschen Jugend (FDJ) als Ort für die Erziehung bzw. Umerziehung junger Menschen.

Bis heute stehen große Teile der ehemaligen Jugendhochschule leer, während in Berlin Flüchtlinge Schulsporthallen belegen mussten

Nach wenigen Jahren erwies sich  die Villa Goebbels als viel zu klein für die Hochschule. Der Chef-Architekt der Berliner Stalinallee, Hermann Henselmann, erhielt den Auftrag zum weiteren Ausbau des riesigen Geländes. Entgegen seinen eigenen Vorstellungen schuf er auf Ulbrichts Anraten ab 1951 für acht Millionen Mark Monumentalbauten. Sie wurden im Stil des aus Moskau übernommenen „sozialistischen Klassizismus“ errichtet, der bis heute die ehemalige Berliner Stalinallee prägt. Zu den riesigen Internatsbauten, dem   einen Hörsaalkomplex mit 560 Sitzen und 18 Fremdsprachenkabinetten für eine der damals modernsten Simultananlagen gehören auch eine Sporthalle, eine große Mensa, ein Heizhaus, Kindergarten und gastronomische Einrichtungen. Die Jugendhochschule wurde eine  eigenständige kleine  Stadt mit der dazugehörigen Infrastruktur.  

Hauptportal der Mensa, die der Größe einer Konzerthalle gleicht

Am 24. Mai 1946 hatte  der Unterrich an der Jugendhochschule begonnen. 1950 verlieh ihr der Präsidenten der DDR, Wilhelm Pieck, seinen Namen. Zu den Dozenten gehörte anfangs Wolfgang Leonhard (1921-2014), der im April 1945 zu der aus Moskau zur Machtübernahme eingeflogenen „Gruppe Ulbricht“ gehörte und Jahre später als Schriftsteller und „Kreml-Astrologe“ vom Westen aus die Ostpolitik verfolgte und kommentierte.

Zahlreiche Internatsbauten, die bis heute mit ihrem Komfort gut erhalten sind

Anfangs war der Lehrstoff der Jugendlichen noch auf eine antifaschistische, demokratische Grundordnung ausgerichtet, zumal die jungen Menschen aus verschiedenen Parteien und Konfessionen zum Studium delegiert worden waren. Im Dokumentarfilm „Geheimnisvolle Orte – Bogensee“ von Dora Heinze schildert Leonhard, wie die Mitglieder des FDJ-Zentralrates aus den Blockparteien CDU und LDPD im Januar 1948 aus Protest gegen die Gleichschaltung von FDJ und SED die Tagung verließen. Auch die Studierenden aus diesen Parteien sollten an der Jugendhochschule im stalinistischen Sinne indoktriniert werden

Proletarische Kunst in den riesigen Parkanlagen der ehemaligen Jugendhochschule

Als die FDJ den Weg der antifaschistischen, demo-kratischen Werteorientierung verließ und sich unter Erich Honeckers Führung als „Helfer und Kampfreserve der SED“ formierte, verließen die jungen Menschen aus den Blockparteien die Hochschule. Das war zu jener Zeit, als Politiker der Blockparteien in der Regierung der DDR, unter ihnen Außenminister Georg Dertinger, Justizminister Max Fechner und andere ihrer demokratischen Gesinnung wegen unter fadenscheinigen Gründen als Gegner der DDR verhaftet und auf Jahre eingesperrt wurden, um auf diese Weise die   Blockparteien  auf SED-Linie zu bringen. Später wurden zahlreiche FDJ-Funktionäre und SED-Mitglieder in die Führungsgremien dieser Parteien lanciert.

An der Kaderschmiede der Diktatur des Proletariats holten sich rund 20.000 Jugendliche das Rüstzeug für führende Funktionen im Arbeiter-und-Bauern-Staat. Zum Abschluss musste jeder die Frage beantworten, ob er bedingungslos jeden Auftrag der Partei – wobei nur die SED gemeint war – erfüllen würde. Bei der Antwort gab es keine ungestrafte Alternative zu einem Ja.

Zu den großen Geheimnissen der Hochschule gehörte es, dass an dieser sozialistischen Kaderschmiede rund 4000 Mitglieder von kommunistischen Parteien und Organisationen aus 67 Ländern das Rüstzeug für den revolutionären Kampf in ihren Heimatländern erhielten und zum großen Teil anonym am Bogensee weilten. Sie hatten kaum Kontakte zum öffentlichen Leben in der DDR, ihre Personaldokumente waren weggeschlossen.   

Nach der friedlichen Revolution 1989 und dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland wurde die Jugendhochschule abgewickelt. Die Kosten für die Hochschule, zu deneen neben der Erhaltung die  Unterbringung und das Essen gehörten, waren von der zusammengeschrumpften FDJ und geschweige vom Staat nicht mehr aufzubringen. Seitdem hat das große Objekt, das sich in einem baulich hervorragenden Zustand befindet, bislang keine langfristige Verwendung mehr. Kleinere Unternehmen versuchten sich Stück für Stück in den großen Komplex einzumieten.  Jährlich kostet die Unterhaltung der Anlage durch die Stadt Berlin als Eigentümerin  rund 250.000 Euro.

Der Zustand des Parks, der die Größe eines Fußballfeldes einnimmt, täuscht über die hohe Qualität der Bauwerke hinweg, die gut und gerne geeignet sind, eine vierstellige Zahl an Flüchtlingen vorübergehend menschenwürdig unterzubringen. Woran es scheitern mag, das kann nur der Wille des Eigentümers, des Berliner Senats sein.

Die im Gestrüpp auszumachenden Skulpturen jedenfalls stehen für internationale Solidarität und Barmherzigkeit.

Das tragische Ende eines Reformers

Vor 50 Jahren (1965) schied DDR-Hoffnungsträger Erich Apel aus dem Leben

Zwei Ereignisse, die inzwischen ein Viertel- und ein halbes Jahrhundert zurückliegen, haben mehr miteinander zu tun, als man zunächst glauben mag. Der gewaltsame Tod Erich Apels im Dezember 1965, einer der größten Rückschläge in der Geschichte der DDR, ebnete den Weg zum Sturz Walter Ulbrichts und zur Machtübernahme durch Erich Honecker, der in eine siegreiche friedliche Revolution und in das Ende der DDR führte.

Erich Apel, der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission, schied durch Suizid aus dem Leben, Stunden bevor er ein langfristiges Handelsabkommen mit der UdSSR unterzeichnen sollte. In seinem Büro im Haus der Staatlichen Plankommission, dem heutigen Detlev-Rohwedder-Haus Wilhelm-/Ecke Leipziger Straße, erschoss sich der Chef des obersten Planungsorgans und Vertraute von SED-Chef Walter Ulbricht 48-jährig mit seiner Dienstpistole. An den Spekulationen um seinen nicht bis ins Detail aufgeklärten Tod möchte ich mich nicht beteiligen.

Im Ärztlichen Bulletin heißt es, er sei am 3. Dezember 1965 um 10.00 Uhr gestorben: „Er litt seit längerem an Kreislaufstörungen. In allerletzter Zeit zeigten sich außerdem Zeichen nervlicher Überlastung, die trotz aller ärztlichen Bemühungen zu einem plötzlichen Nervenzusammenbruch führten. In einer dadurch hervorgerufenen Kurzschlussreaktion schied Dr. Apel aus dem Leben.“

Apels Tod offenbarte das große Dilemma, in dem der reformfreudige Teil der SED-Führung steckte. Seit drei Jahren versuchte Walter Ulbricht, der 1953 die Krise um den Arbeiteraufstand nur schwer angeschlagen überstanden hatte und international mit der Lüge des Jahrhunderts („Niemand hat sie Absicht eine Mauer zu errichten.“) gebrandmarkt war, die Volkswirtschaft der DDR zu reformieren.

Die Wandlung eines Moskau-Treuen

Der Mauerbau 1961 hatte nicht die erwartete Auswirkung auf das Land, aus dem sich in den Fünfzigerjahren mehr als 25.000 Ingenieure und Wissenschaftler, Ärzte und Hochschullehrer in die Bundesrepublik abgesetzt hatten und deren Wirtschaftswunder an Sogwirkung nicht nachließ. Dadurch hatte die Stagnation der öffentlichen Ausgaben für Bildung und Ausbildung in der Bundesrepublik keine allzu negative Auswirkung. Zuwanderer aus der DDR sowie die Heimatvertriebenen gehörten zu den wichtigsten Aktiva der westdeutschen Wirtschaft. Der Nutzen übertraf bei weitem  das Ausmaß der über vier Jahre verteilten Marshallplanhilfe in Höhe von insgesamt 1,5 Milliarden Dollar. Selbst westdeutsche Ökonomen schätzten den Schaden für die DDR auf dreißig Milliarden Mark.

Ulbricht hat begriffen, dass eine Modernisierung der DDR in allen Bereichen unumgänglich ist. Als einer der ersten Ostblockmachthaber erkennt er die Vorteile neuer Wissenschaftszweige, wie der Kybernetik und der Datenverarbeitung und gründet 1966 den „Strategischen Arbeitskreis“, über den Fachleute aus Praxis und Wissenschaft in die Entscheidungen der Politik einbezogen werden sollten. Ulbricht ist über Jahre bestrebt eine DDR zu schaffen, die im friedlichen ökonomischen Wettstreit mit dem Westen bestehen kann. Tatsächlich setzt mit der von Ulbricht initiierten „Neuen Ökonomischen Politik“ eine kurzfristige Stabilisierung ein, erreicht die Wirtschaft zwischen 1963 und 1968 die höchsten realen Steigerungsraten.

Auf dem 6. SED-Parteitag im Januar 1963 hatte Ulbricht seine Wandlung vom harten Verfechter einer Moskauer Linie zum Reformer offenbart, indem er sein weitreichendes Programm zur Umgestaltung der DDR-Wirtschaft verkündete. Die Wirtschaft erfordere „ein richtiges Verhältnis von Akkumulation und Konsumtion, von Arbeitsproduktivität und Durchschnittslohn und einen optimalen Nutzeffekt der gesellschaftlichen Arbeit. … Die stetige Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Senkung der Selbstkosten verlangen die konsequente Anwendung der fortgeschrittensten wissenschaftlichen Erkenntnisse in der Produktion, die komplexe sozialistische Rationalisierung der Produktionsprozesse…“ Ulbricht begründete, dass der Lohn der Leistung zu entsprechen habe und nannte das Wertgesetz – im Grunde meinte er die Erzielung von Gewinn – ein entscheidendes Instrument zur Ermittlung und Kontrolle des Arbeitsaufwandes, um Arbeit, Material und finanzielle Mittel zu sparen.

Selbst West-Medien wurden hellhörig und schrieben: „Ulbricht wird liberal.“ Ökonomen der Bundesrepublik erwarteten bald ein „Wirtschaftswunder DDR“.

Junge Manager an Ulbrichts Seite

Seine wichtigsten Garanten für einen solchen Weg sah Ulbricht in Dr. Erich Apel und Dr. Günter Mittag, zwei junge Politiker und Ökonomen, die nicht die Schule des Straßen- und Klassenkampfes gegangen waren wie ihre älteren, zumeist aus dem Moskauer Exil zurückgekehrten Genossen in der Parteispitze. Der 1917 im thüringischen Judenbach geborene Apel hatte Werkzeugschlosser gelernt und war Diplom-Ingenieur für Maschinenbau. Er hatte neben Wernher von Braun an der so genannten Wunderwaffe V2 mitgearbeitet und nach dem Krieg ein Angebot von Brauns, ihn in die USA zu begleiten, abgelehnt. Stattdessen wurde er interniert und war bis 1952 als Oberingenieur am sowjetischen Raketenprogramm beteiligt. Nach seiner Rückkehr in die DDR wurde er mit 35 Jahren Minister für Maschinenbau.

Erich Apel (l.) im November 1964 im thüringischen Chemieanlagenbau Rudisleben, dessen Erzeugnisse, darunter Trinkwasseraufbereitungsanlagen, Weltniveau verkörperten. Seine Gespräche mit Arbeitern waren stets konkret und von Fragen nach der Effektivität von Planung und Leitung geprägt

Der 1926 in Stettin geborene Günter Mittag hatte bei der Reichsbahn gelernt und danach Volkswirtschaft studiert. Beide stammten aus Arbeiterfamilien und hatten sich mit viel persönlichem Ehrgeiz emporgearbeitet. Solche jungen Managertypen förderte Ulbricht, um mit ihnen die Wirtschaft in neue Bahnen zu lenken.

Libermans Reform-Vorschläge

Was Ulbricht anstrebte, war im September 1962 in einem Artikel des Ökonomieprofessors Jewsej Liberman aus Charkow in der sowjetischen „Prawda“ nachzulesen. Unter der Überschrift „Plan, Prämie, Gewinn“ skizzierte er, wie eine sozialistische Volkswirtschaft weitgehend ohne Subventionen funktionieren kann, wenn der Gewinn als ein objektives Kriterium für die Leistungsfähigkeit herangezogen wird. Wenige Monate später wurden diese Reform-Vorschläge von der Moskauer Führung verworfen und Liberman wurde belehrt, dass das Ziel der Sowjetwirtschaft nicht der Gewinn sei, sondern die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen. Überhaupt sei Gewinnstreben eine Kategorie des Kapitalismus, die im Sozialismus nichts zu suchen habe.

Einzig Walter Ulbricht hielt an der Gewinn-Diskussion fest und beschritt neue Wege. Er löste 1963 den Volkswirtschaftsrat auf, in dem einzelne Bereiche ganze Industriezweige beherrschten. Er bildete die Staatliche Plankommission mit Erich Apel an der Spitze und gründete 17 Industrieministerien, deren Chefs fast alle zwischen 35 und 45 Jahre alt waren.

Mehr Autonomie für die Betriebe

Mit großem Eifer begann Erich Apel das Reformwerk auf den Weg zu bringen. Die starre Planvorgaben wurden reduziert, den Betrieben mehr Rechte zugebilligt und der Gewinn zum Maßstab des Erfolges erhoben. Die Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB), die neugebildeten Kombinate und die Betriebe selbst bekamen mehr Autonomie, wobei sie aufgefordert wurden, das Weltniveau auf ihren Gebieten mitzubestimmen, die besten internationalen Erfahrungen zu nutzen und auch im Westen nachzuschauen, was sich für die eigene Arbeit eigne.

Aus meiner Mitschrift einer Ulbricht-Rede, in der er forderte, Systeme, Erzeugniss und Verfahren zu entwickeln, die noch nicht gedacht sind. Das sei eine Aufgabe der Großforschung, der Kombinate und Hochschulen

Für die Durchsetzung der Reformen waren zu ihrem Leidwesen nicht die „Apparatschicks“ in den Parteibüros zuständig, sondern junge, entscheidungsfreudige, selbständige Leiter an der Spitze der Unternehmen. In dieser Zeit verstärkten Apel und Mittag den engsten Führungszirkel der Partei, das Politbüro, wo sie zur Gefahr für die reformunwilligen, moskauhörigen Hardliner wurden, deren Hoffnungsträger „Kronprinz“ Erich Honecker war.

Tatsächlich machten die Reformen, die als „Neues Ökonomisches System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ (NÖSPL) ausgearbeitet wurden, große Fortschritte. Mit der unumgänglichen Industriepreisreform, neuen Verordnungen über die vertraglichen Beziehungen und der Bildung von Vertragsgerichten wurde Ordnung in das bis dahin fast undurchschaubare Geflecht der Wirtschaftsbeziehungen gebracht. Um Gewinne als Maßstäbe zu nutzen, mussten sie auf realen Preisen fußen. Das hatte großen Einfluss auf die Kosten, auf die wissenschaftlich-technischen Pläne, auf sauber geregelte Vertragsbeziehungen untereinander, zwischen Industrie und Forschung, Endproduzenten und Zulieferbetrieben und andere Bereiche, die schließlich auf dem Weltmarkt zum Tragen kamen.

Gegen das Wunschdenken

Im Juni 1965 sprach Erich Apel vor der SED-Bezirksleitung in Erfurt, wo ich als Wirtschaftsredakteur im ADN-Bezirksbüro tätig war. Die Oberhäupter um SED-Chef Alois Bräutigam versuchten mit vielen schönen Worten ihre Erfolge hochzujubeln. Erich Apel setzte dem ein Ende und sprach Klartext: „Es kommt darauf an, tiefer in die Probleme einzudringen, die Situation frei von jedem Wunschdenken einzuschätzen. Das verlangt in erster Linie eine sachlich-nüchterne Analyse der Ursachen, Prozesse und Ergebnisse, aller Faktoren, die zur Vorwärtsentwicklung an dem einen und zum Zurückbleiben an einem anderen Abschnitt führen. Nur wenn wir marktgerecht produzieren, wenn wir in Qualität und Kosten den Weltstand erreichen, können wir mehr importieren. Nur dann kann unser Lebensstandard schrittweise weiter steigen.“

Für meine Betriebszeitung erfand ich die „Streitgespräche“ (weil es die Talkshow noch nicht gab), in denen ich aktuelle Probleme der neuen ökonomischen Politik aufwarf und am Beispiel des eigenen Betriebes kontrovers diskutierte

Da waren sie, die Begriffe Markt, Kosten, Qualität, Weltniveau usw., die über Jahre zugunsten einer „Tonnenideologie“, in der es nur um Stückzahlen und ähnliche Größenordnungen ging, die Augen vor den Realitäten verkleistert hatten. Das Umdenken nahm bis „nach oben“ einen langen Zeitraum in Anspruch. Damals sprach ich mit einem Generaldirektor der Textilindustrie und fragte ihn, warum er nicht die von vielen Frauen gewünschten Hosenanzüge fertigte, die damals im Westen modern wurden. Die Antwort – die Zahlen habe ich nicht mehr genau im Kopf – verblüffte mich: „Wir machen im Jahr 500.000 Jacken und 500.000 Hosen. Das sind zusammen eine Million Stück. Wenn wir Hosenanzüge liefern würden, die aus Jacke und Hose bestehen, wären es insgesamt nur 500.000. Das nimmt mir da oben keiner ab.“

Weltniveau-Erzeugnisse aus der DDR

Während Moskau unter dem zwischenzeitlich an die Macht geputschten Hardliner Leonid Breschnew sich weigerte, Ulbrichts neue ökonomische Politik im sozialistischen Lager, also dem RGW-Bereich, zu propagieren, verzeichnete die DDR-Volkswirtschaft erste größere Fortschritte. Von 1964 zu 1965 nahm des Nationaleinkommens um fünf Prozent zu, die Arbeitsproduktivität um sechs und das Bruttoeinkommen um vier Prozent. Industriezweige wie Schiff-, Maschinen- polygraphischer Maschinenbau hatten hohe Exportrraten, Chemie-, Kali- und andere Erzeugnisse waren weltweit gefragt. Die Konsumgüterindustrie folgte, so dass bis Ende der Sechzigerjahre auch viele Engpässe auf dem Binnenmarkt überwunden waren, weil die privaten und halbstaatlichen Betriebe mehr Möglichkeiten für ihre Entfaltung erhielten.

Wie hart die Gegensätze zwischen Ostberlin und Moskau waren, zeigt eine Feststellung Ulbrichts auf der Internationalen  wissenschaftlichen Session  100 Jahre „Das Kapital“ 1967 in Berlin: „Es wurde wenig beachtet, dass der Sozialismus sich auf seiner eigenen Grundlage entwickelt. Die Bürde der kapitalistischen Vergangenheit erschwert diese Einsicht. Deshalb wurden häufig die Kategorien der sozialistischen Ökonomik, die formal den Kategorien der kapitalistischen Ökonomik ähnlich sind (Geld, Preis, Gewinn usw.) als unvermeidliches ´Übel´ betrachtet, deren Wirksamkeit überwunden werden muss.“ Zudem hob er noch die „eigenverantwortliche Planung und Wirtschaftsführung der sozialisitischen Warenproduzenten“ hervor, was den Sowjets vollends gegen den Strich ging. KPdSU-Chef Breshnew, ein hartleibiger Apparatschik, würgt nicht nur in der Sowjetunion die Tauwetterperiode und die halbherzig betriebene Entstalinisierung ab, verhasst sind ihm auch alle Reformansätze in den sozialistischen Satellitenländern.

„Kahlschlagplenum“ gegen liberale Tendenzen

Vielleicht kann man Apels Tod nicht ohne das wenige Tage danach stattgefundene 11. Plenum des ZK der SED sehen, das eigentlich dem Perspektivplan der Volkswirtschaft bis 1970 gewidmet sein sollte und durch Honeckers Rede schließlich zu einer Abrechnung mit Ulbrichts liberaler Politik wurde. Erich Honecker nutzte seinen ersten großen Aufritt in seiner Funktion als zweiter Mann der SED-Führung zum Schlag gegen Ulbricht. Er hatte bereits eine ganze Jahresproduktion an DEFA-Filmen verboten und  die zunehmend kritische Kunst als dekadent und prokapitalistisch diffamiert. Doch die Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur, denen er einen „spießbürgerlichen Skeptizismus ohne Ufer“ unterstellte, war nur der Vorwand, um gegen die Liberalisierungen im Bereich der Wirtschaft vorzugehen und den schwindenden Einfluss des Parteiapparetes rückgängig zu machen.

Zitat Honecker: „Im Namen einer ´abstrakten Wahrheit´ konzentrieren sich diese Künstler auf die Darstellung von angeblichen Mängeln und Fehlern in der Deutschen Demokratischen Republik. Einige Schriftsteller sind der Meinung, dass die sozialistische Erziehung nur durch die summierte Darstellung von Mängeln und Fehlern erfolgreich sein kann. Sie bemerken nicht, dass die Wirkung ihrer Kunstwerke nach rückwärts zerrt und die Entwicklung des sozialistischen Bewusstseins der Werktätigen hemmt.“

Honeckers Pakt gegen Ulbricht

Honecker versetzte eingangs seiner „Kahlschlag“-Rede der Wirtschaftsreform einen offensichtlichen Seitenhieb, zumal Apel als sein größter Gegenspieler nicht mehr antworten konnte. Er forderte bei der „Ausnutzung der ökonomischen Gesetze, der Erarbeitung und Anwendung ökonomischer Methoden der Planung und Leitung, der wissenschaftlich begründeten Führungstätigkeit der sozialistischen Wirtschaft, die Zusammenarbeit mit der sowjetischen Bruderpartei zu vertiefen.“ Das bedeutete, sich den Auffassungen Breschnews anzuschließen, der von den Reformen in der DDR nichts hielt und Ulbrichts Erläuterungen als „Belehrungen“ aus Ostberlin abtat.

Honecker erinnerte auf dem 11. Plenum an den Besuch Breschnews drei Wochen zuvor in Ostberlin und fügte hintersinnig hinzu, „bei dem es auch eine übrigens sehr erfolgreiche Jagd gab“. Der Hintergrund sollte sich später offenbaren. Da Ulbricht kein Jäger war, wurde Honecker zum Jagdbegleiter Breschnews in der Schorfheide, wo er einen Pakt mit dem Sowjetmachthaber gegen Ulbricht schloss, der sich – auch auf Grund eigener Probleme in der sowjetischen Wirtschaft – allerdings erst fünf Jahre später mit Ulbrichts Sturz auszahlen sollte.

Apel von den Sowjets ausgeschaltet

Im Nachhinein wird deutlich, dass die Ablösung von Kreml-Chef Chruschtschow 1964 für die DDR unangenehmere Konsequenzen hatte, als man zunächst glauben mochte. Der stockkonservative Leonid Breschnew lehnte überhaupt Reformen in seinem Machtbereich ab. Im September 1965 bekam Apel in Moskau das Misstrauen bei den Wirtschaftsverhandlungen zu spüren. Seine Gesprächspartner blieben mit ihren Zusagen weit hinter den Lieferwünschen der DDR bei Erdöl und Walzstahl zurück. Apel kehrte ergebnislos nach Ostberlin zurück.

Es folgte ein Blitzbesuch Breschnews Ende November in Berlin, bei dem die DDR-Führung klein beigeben und die sowjetischen Vorgaben für den Handelsvertrag akzeptieren musste. Auf Wunsch der Sowjets war Apel bei diesen Verhandlungen ausgeschaltet worden. Zudem war sein Vorschlag für einen neuen Fünfjahrplan von der reformfeindlichen Mehrheit im Politbüro abgeschmettert worden. Hier schien auch Ulbrichts Macht an ihre Grenzen zu stoßen, wollte er sein Amt als Parteichef nicht gefährden. War das schon Apels Todesstoß?

Honeckers Pro-Moskau-Rede

Auch in Sachen Volkswirtschaft brachte es die Fraktion der Reformgegner während des Dezember-Plenums auf den Punkt. Im Gegensatz zu Apel, der in den Kürzungen sowjetischer Lieferungen große Nachteile für die DDR erkannte und daher auch nicht auf die höheren Moskauer Forderungen nach mehr Schiffen, Maschinen, Konsumgütern und Lebensmitteln usw. eingegangen war, forderte Honecker eine Zunahme der Exporte in die UdSSR. Seiner Ansicht nach stellte das langfristige Handelsabkommen zwischen der DDR und der UdSSR „ein großes Aktionsprogramm für die Werktätigen der DDR dar“. Es müsse von den Leitern der Staats- und Wirtschaftsorgane als erstrangige Aufgaben betrachtet und termingemäß und in der notwendigen Qualität erfüllt werden. Solchen Aussagen hätte es mit Erich Apel als Chef der DDR-Plankommission angesichts der realen ökonomischen Verhältnisse nicht geben können und sicher auch nicht gegeben.

Im Gegensatz zu Honeckers Forderungen hatte das Moskauer Misstrauen gegenüber der DDR zu unregelmäßigen und sogar stagnierenden Exporten von Rohstoffen in die DDR geführt. Groteske Engpässe und Disproportionen auf vielen Gebieten der Wirtschaft waren die Folge. Einerseits verlangt Breshnew immer mehr Schiffe, Eisenbahnwaggons und Konsumgüter, auf der anderen Seite hielt sich die Sowjetunion selbst nicht an die vereinbarten Rohstofflieferungen. Breshnew zwang die DDR, sich an der Errichtung von neuen Erdölleitungen, Fabriken und Raffinerien in seinem Land finanziell zu beteiligen.

Im letzten Jahr seines Wirkens erschien mit diesem Ulbrichts Vermächtnis, desse Halbwertszeit nach Monaten beziffert werden kann. In seiner Trauerrede zu Ulbrichts Tod 1973 erwähnte  Honecker mit keinem Wort dessen Verdienste um die Volkswirtschaft der DDR

Nach Apels Tod erinnerten sich viele im Land an den ZK-Sekretär für Wirtschaft Gerhard Ziller, der fast auf den Tag genau acht Jahre zuvor in seiner Wohnung am Berliner Majakowskiring in Pankow mit der Dienstpistole seinem Leben ein Ende gesetzt hatte. Zusammen mit den Politbüromitgliedern Ernst Wollweber, Karl Schirdewan und einigen anderen führenden Funktionären hatte er mit den Sturz Ulbrichts vorbereitet, der Jahre vor dem Mauerbau noch die harte zentralistische Linie Moskaus vertrat und vor allem in der gewaltsamen Kollektivierung der Landwirtschaft den Unmut vieler führender Genossen herausgefordert hatte. Das Komplott wurde durch die Stasi – wenngleich Wollweber deren Chef war und nach ihm übrigens Mielke an die Spitze rückte – aufgedeckt und durch Ulbricht mit Funktionsverlusten der „Revisionisten“ geahndet.

Der „Prager Frühling“ in der CSSR, der einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz anstrebte und 1968 im Sinne der Breschnew-Doktrin von den eigenen „Verbündeten“ gewaltsam niedergschlagen wurde, entfaltete ebenfalls seine Wirkung gegen die Wirtschaftsreformen in der DDR. Angeblich war er das Beispiel dafür, wohin eine Marktwirstchaft im Ostblock führen würde – direkt in die Arme des Gegners. Ulbricht war gewarnt. In der DDR hätte die Sowjetarmee nicht einmarschieren müssen, sie war bereits mit mehr als einer viertel Million Soldaten im Land.

Reformer lebten gefährlich in der DDR

Wenn man die Geschichte der DDR überblickt, so scheinen Reformer grundsätzlich gefährlich gelebt zu haben. Dem Absturz von Werner Lamberz, unter Honecker im Politbüro für die Medienpolitik zuständig, mit einem Hubschrauber 1976 in Libyen, ging eine Politik voraus, in der er den verkrusteten Strukturen des Apparates eine durchschaubare, offene Diskussion gegenüberstellen wollte. Vor Journalisten sagte er: „Wir brauchen nicht hochtrabende Worte, sondern überzeugende Argumente. … Unsere gesamte politische Massenarbeit muss auf die Bedürfnisse und Gedanken der Bürger gerichtet sein. … Wir müssen Antworten auf alle Fragen geben, die das Leben stellt.“ Insgeheim wurde er als „Kronprinz“ Honeckers und gleichsam als Hoffnungsträger gehandelt.

Die Reformen wurden nach Apels Tod weniger energisch und mit viel Gegenwind fortgesetzt. Sie gingen mit Ulbrichts Sturz 1971 zu Ende. Der in die zweite Reihe verbannte Parteiapparat, dem Ulbricht mehrfach die Fähigkeit zur Erneuerung der Volkswirtschaft abgesprochen hatte, übernahm wieder das Zepter. Günter Mittag hatte endgültig Seiten gewechselt und zunächst in die Regierung versetzt, bis er drei Jahre später Honeckers getreuer Wirtschafts-Paladin wurde, dessen geschönte Monats-Statistiken zur angeblichen Entwicklung der Volkswirtschaft dortselbst Kopfschütteln hervorriefen. Zahlreiche Vertreter eines modernen Managements – in der DDR als „sozialistische Wirtschaftsführung“ bezeichnet – verschwanden unter ihm in der „Versenkung“.

Eine „Einheit“ hat es nie gegeben

Zu Honeckers ersten Gefälligkeiten gegenüber Moskau gehörte die Beseitigung der von Breschnew lange schon kritisierten Privatbetriebe in der DDR, indem mehr als 11.000 private und halbstaatliche Unternehmen, die fast ein Drittel der Dinge des täglichen Bedarfs produzierten und unentbehrliche Lieferanten für Finalproduzenten waren, enteignet wurden. Hinzu kam ein überteuertes Wohnungsbauprogramm, das die Schulden immens in die Höhe trieb. Die von Honecker deklarierte „Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ hat es in der DDR in Hinblick auf die Vernachlässigung und den Raubbau an der eigenen Volkswirtschaft nie gegeben.

Ebenso wie Ziller ist Erich Apel an den verkrusteten Machtstrukturen zerbrochen. Eine Entwicklung, die den Marktmechanismen folgt und von einem hohen Maß an kreativer Selbstbestimmung getragen wird, hätte den erst 1968 in die Verfassung aufgenommenen Führungsanspruch der SED in Frage gestellt. Nur mit der Überwindung des gesamten Systems, so wie 1989/1990 erfolgt, waren neue Wege gangbar.

Wie Honecker mit Lassalle die SPD austricksen wollte

Ferdinand Lassalle sollte Lockvogel für die DDR-Hauptstadt sein

Am 11. April 1975 jährte sich der 150. Geburtstag von Ferdinand Lassalle (1825-1864). Dieses Jubiläum wollte SED-Chef Erich Honecker nutzen um Anfang 1975 das Grab des Begründers der deutschen Sozialdemokratie zu einer Pilgerstätte deutscher und internationaler Sozialdemokraten zu machen. Und zwar in Ost-Berlin. Damit sollte verhindert werden, dass westliche Politiker – wie 1981 beispielsweise Bundeskanzler Helmut Schmidt – bei Besuchen in der DDR einen Aufenthalt in der Hauptstadt der DDR umgehen. Denn welcher Sozialodemokrat würde schon am Grab von Lassalle vorbeigehen?

Diese Vermutung drängt sich auf wenn man weiß, dass Erich Honecker ernsthaft bemüht war, LassallesGrabmal vom jüdischen Friedhof im polnischen Wroclaw (Breslau) nach Berlin umzusiedeln. In seiner Sitzung am 5. Februar 1975 war die Verlegung der bis dahin in der Volksrepublik Polen wenig gepflegten Grabstätte in die DDR ein streng geheimer Tagesordnungspunkt des Politbüros, dem höchsten Führungsgremium der SED.

Unmut unter Intelektuellen

Als neuer Standtort für die Grabanlage, aus großen dunklen Marmorblöcken gebaut, war der Dorotheenstädtische Friedhof vorgesehen. Dicht an der Berliner Mauer gelegen, hätte er mitsamt dem „antifaschistischem Schutzwall“ zum Anziehungspunkt der Sozialdemokraten werden sollen, ihres großen Vorbildes an dessen Grab zu gedenken.

Auf dem Dorothenstädtischen Friedhof, der seit Jahrzehnten vor allem namhaften Wissenschaftlern, Künstlern und Politikern vorbehalten war, sind Größen wie Hufeland, Schinkel, Schadow, Heartfield, Hans von Dohnanyi, Brecht, Weigel, Bonhoeffer beerdigt. Da die Platzkapazität beschränkt ist, waren viele Persönlichkeiten, die sich zu Lebzeiten bereits um einen Platz bemühten, mit Absagen enttäuscht worden. Nachdem Kulturminister Hans-Joachim Hoffmann SED-Chef Honecker darüber in Kenntnis gesetzt hatte, dass es in entsprechenden Kreisen Unverständnis über die Umbettung eines Grabes aus Wroclaw auf diesen Friedhof gäbe, gab Honecker klein bei, um nicht den Unmut weiterer Intelektueller auf sich zu ziehen.

„Ausweichquartier“ Friedrichsfelde

Der SED-Chef entschied neu, dass für Lassalle ein geeigneter Platz in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde auszuwählen sei. Das mag ihm einige Überwindung gekostet haben, weil Ferdinand Lassalle in der ostdeutschen Geschichte der Arbeiterbewegung im Gegensatz zu August Bebel und Wilhelm Liebknecht nur eine Nebenrolle spielen durfte. Schließlich sollte Lassalle zwischen den sozialdemokratischen Reichstagabgeordneten der Weimarer Republik Adolf Braun und Hermann Müller-Franken, der zeitweilig auch Reichskanzler war, beigesetzt werden.

Letztlich musste das größenwahnsinnige Unterfangen der SED-Führung scheitern. In der Volksrepublik Polen war das lange Zeit vernachlässigte Grabmal möglicherweise auf Druck von Sozialdemokraten aus der Bundesrepublik Deutschland inzwischen unter Denkmalschutz gestellt worden. Außerdem hatten die Breslauer keinerlei Grund, einen der berühmtesten Söhne ihrer Stadt „auszubürgern“, wie es in der DDR selbst mit lebenden Mitbürgern praktiziert wurde.

Am 23. Juli 1975 wurde der Politbürobeschluss über die Umbettung des geistigen Vaters der deutschen Sozialdemokratie in die Hauptstadt der DDR zurückgenommen.

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Honeckers Farbenlehre

Wie Honecker den „Sozialismus in den Farben der DDR“ erfand

In den letzten Jahren der Existenz der DDR konnte der Graben zwischen SED-Generalsekretär Erich Honecker und Kreml-Chef Michail Gorbatschow kaum tiefer sein. In der Führung war das trotz der öffentlichen Bekenntnisse zum „unverbrüchlichen Bruderbund“ längst bekannt. Wie sehr dieser Graben von Erich Honecker persönlich ausgehoben wurde, erlebte ich 1988  aus nächster Nähe.

Im Amtssitz des Staatsrates fand am 11. November 1988, einem Freitag, die Auszeichnung der DDR-Olympioniken der Spiele von Soul statt, wo sie nach der UdSSR und noch vor den USA den zweiten Platz im Medaillenspiegel belegt hatten. In Reihe und Glied saßen die Auserwählten auf rot gepolsterten Stühlen. Ganz vorn Superstar Kristin Otto, die im Schwimmen sechsmal Gold errang und als einzige mit der höchsten Auszeichnung der DDR, dem Karl-Marx-Orden, geehrt wurde. Auch Heike Drechsler war unter den Ausgezeichneten, die weltbeste Weitspringerin, die den Vaterländischen Verdienstorden in Gold erhielt, und Boxtrainer Manfred Wolke, der sich den Orden „Banner der Arbeit“ an die Brust heften durfte.

Wie eine Ära beendet wurde

Im Jahr 1963 führte Walter Ulbricht in der DDR das „Neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ (NÖSPL) ein, das er auf dem 6. Parteitag der SED ausführlich begründet hatte und das tatsächlich nie die Zustimmung aus Moskau gefunden hat, weil man am starren und verkrusteten sowjetischen Sozialismusmodell keine Veränderungen duldete. Ulbricht machte den als kapitalistisch verteufelten Gewinn zum Maßstab des Erfolges. Die wirtschaftlichen Entscheidungen sollten vom SED-Parteiapparat auf die fachlich fundierte Ebene in den neuen Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB) und Großkombinaten verlagert werden.

Walter Ulbricht war bei seinen Reformen maßgeblich beeinflusst von dem sowjetischen Ökonomen Prof. Jewsei Libermann, der 1962 in der „Prawda“ einen Beitrag über die Abschaffung der Subventionen unter dem Titel „Plan, Gewinn, Prämie“ veröffentlichte. Seiner Ansicht nach sei das Ziel der Sowjetwirtschaft nicht der Gewinn, sondern die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen. Ulbricht hiel an der Diskussion fest, löste den Wirtschaftsrat auf und schaffte wieder Industrieministerien. Dabei räumte er den Betrieben bei Beschaffung und Absatz größeren Spielraum ein. Die Reformen zielte hinsichtlich ihrer Verwirklichung weniger auf die Apparatschicks, sondern viel mehr auf entscheidungsfreudige, selbständige Leiter. Das wird  deutlich, indem von den 17 neuen Ministern 16 zwischen 34 und 45 Jahren alt waren.

Während die sowjetische Führung von Libermans Ideen und Ulbrichts Neuem Ökonomischen System der Planung und Leitung (NÖSPL) nicht begeistert war, schrieb die West-Presse: „Ulbricht wird liberal“. Der von Moskau dominierte Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), dem die Satellitenstaaten der UdSSR angehörten,  befasste sich nicht mit diesen Reformen, während in der DDR von 1964 zu 1965 das Nationaleinkommen um fünf, die Arbeitsproduktivität um 6 und das Bruttoeinkommen um vier Prozent angestiegen waren.

Tatsächlich zeigte die Beachtung grundlegender ökonomischer Gesetze  Ende der Sechzigerjahre eine positive Wirkung hincihtlich einiger Versorgungsprobleme. Doch den Hardlinern um Honecker ging die Beschneidung ihrer ökonomischen Macht zu weit, sie nutzten den „Prager Frühling“ als warnendes Beispiel, boykottierten den Weg der Reformen und führten nach Ulbrichts Sturz die DDR in den Bankrott.