Schlagwort-Archive: SED

Der vergessene Briefwechsel

Wie Ulbricht der SPD den Schneid abkaufen wollte

Selten hat ein Briefverkehr so viel Wirbel und politische Wirrnis verursacht wie jener zwischen SED und SPD im Jahr 1966. Anfang Februar schlug SED-Chef Walter Ulbricht in einem offenen Brief der SPD gemeinsame Gespräche über die Zukunft Deutschlands vor. Viele Monate lang stritten beide Seiten und kamen schließlich zu keinem Ergebnis.

Der Hintergrund: Mit der Einführung des „Neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ auf dem 6. SED-Parteitag im Jahr 1963 erhob SED-Chef Walter Ulbricht den bis dahin als zutiefst kapitalistisch verteufelten Gewinn und andere Marktmechanismen in der volkseigenen Industrie zum Maßstab des Erfolges. Zudem sollten die wirtschaftlichen Entscheidungen vom zentralen Staatsapparat auf die fachlich fundierte Ebene in den Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB) und in die neuen sozialistischen Konzerne, die Kombinate, verlagert werden.

SED-SPD66.jpg

Wenige Jahre nach dem Mauerbau am 13. August 1961 war die Erkenntnis gereift, dass Abschottung und ein Stopp der Abwanderung von Fachkräften allein kein geeignetes Mittel ist, die Wirtschaft voranzubringen. Ulbricht war überzeugt, dass der wissenschaftlich-technische Fortschritt im Westen seinen Ursprung hat und nicht, wie propagandistisch immer behauptet, im Osten.

Eine engere Bindung der DDR an die Bundesrepublik gehörte fortan zu den Zielen Ulbrichts, die sogar auf eine deutsch-deutsche Konföderation hinauslaufen könne. Das stand zwar gegen die Meinung von Kreml-Chef Leonid Breschnews, der Ende 1964 seinen Vorgänger Chruschtschow gestürzt und die Macht an sich gerissen hatte. Doch bei aller Annäherung war Ulbricht nicht bereit, ideologische Kompromisse einzugehen. Vielmehr versuchte er, den westdeutschen „Klassenbrüdern“ das System der DDR als Alternative zum „Monopolkapitalismus“ schmackhaft zu machen.

Im Dezember 1965 hatte er das Amt des „Staatssekretärs für gesamtdeutsche Fragen“ geschaffen, das sich mit Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit zwischen beiden deutschen Staaten beschäftigte. (Nach dem Scheitern der Annäherung ab 1967 hieß es: „Staatssekretär für westdeutsche Fragen“.)

Die Briefe: Am 7. Februar 1966 war es soweit, dass Walter Ulbricht die Initiative ergriff und im Namen des SED-Zentralkomitees einen offenen Brief an die Delegierten des vom 1. bis 5. Juni geplanten Dortmunder Parteitages der SPD sowie an alle Mitglieder und Freunde der westdeutschen Sozialdemokratie richtete.

SEDAnfang

In einer Agit-Prop-Sprache versuchte Ulbricht die Ziele der CDU/CSU und der FDP, damals Regierungsparteien in der Bundesrepublik, als Atom-, Kriegs- und Ausbeutungspolitik darzustellen und das Modell DDR für die Zukunft eines vereinten Deutschlands zu empfehlen.

SED2

Er legte den SPD-Mitgliedern nahe, sich die DDR anzuschauen, um einen Eindruck von einer möglichen eigenen friedlichen und sozialistischen Zukunft zu bekommen. Natürlich alles viel ausführlicher und wortreicher. Schließlich schlug er vor, dass man sich – ungeachtet aller Meinungsunterschiede – zusammensetzen solle, um über all diese Probleme zu reden.

SED3

Ulbricht schwebte eine gemischte Kommission vor, bestehend aus Funktionären von SED und SPD, die eine tiefgreifende Zusammenarbeit vorbereiten und entwickeln könne. Er wollte gewissermaßen ein ständiges Gremium aus beiden Parteien installieren.

Der Parteivorstand der SPD, deren Vorsitzender der Berliner Regierende Bürgermeister Willy Brandt war, schrieb am 19. März in einer offenen Antwort, dass man den „politischen Aufruf“ der SED zur Kenntnis genommen habe und fügte sogleich zwei Feststellungen hinzu:

SPD1

Desweiteren stellte die SPD sieben Fragen an die Briefschreiber aus Ost-Berlin. Allein eine davon hätte schon genügt, um einen Fragesteller aus dem Osten zu einer peinlichen Befragung in den Stasi-Knast nach Hohenschönhausen „zuzuführen“. Zum Beispiel lautete eine der Fragen:

SPD2

Andererseits stand die SPD damals noch auf dem Standpunkt von CDU/CSU hinsichtlich der östlichen Grenze des ehemaligen deutschen Reichs, von dem sie sich später gelöst hatte.

SPD3

Ist die DDR zu einer freimütigen Diskussion in beiden Teilen Deutschlands bereit? So eine andere Frage, auf die schließlich die SED in einem weiteren Brief mit einem konstruktiven Vorschlag einging: In Ost und West sollten bei einem Redneraustausch aktuelle politische Fragen mit den Bürgern diskutiert werden. Einmal in Karl-Marx-Stadt und zum anderen in Hannover. Jeweils würden führende Funktionäre beider Parteien in einen Disput mit den Menschen des jeweils anderen deutschen Staates vor Ort treten.

SPD4

Das Ende: Ich erinnere mich an die Tage im Jahr 1966. Selten war das „Neue Deutschland“ so rasch ausverkauft wie am 26. März, vielerorts musste es nachgeliefert werden. Die Briefe der SED sowie die Antwort der SPD waren im vollen Wortlaut abgedruckt. Wie ein Lauffeuer verbreitete sich die Diskussion über die Briefe, wobei besonders die Antwort der SPD große Resonanz fand. Die Briefe hatten eine Lawine losgetreten.

SED-Funktionäre aus Berlin, den Bezirken und Kreisen mussten in die Betriebe, um sich den Fragen der Werktätigen zu stellen, die nicht selten die Positionen der SPD vertraten und tatsächlich einen freimütigen Gedankenaustausch durch gegenseitige Besuche in Ost und West forderten. So hatte das die SED natürlich nicht gemeint, die das Ganze als  Einbahnstraße in die DDR verstanden wissen wollte.

Das „Neue Deutschland“ versuchte mit einem Leitartikel die Wogen zu glätten und behauptete, dass sich die SPD mit Nebenfragen an den Hauptfragen der Zeit, Krieg oder Frieden, vorbeimogele.

NDLeitart2.4.66

Ulbricht ging von seiner Idee, ein ständiges Gremium aus SED und SPD zu schaffen nicht ab und schlug dem SPD-Vorstand vor, dass sich führende Leute beider Parteien abwechselnd in Hannover und Magdeburg zum politischen Meinungsaustausch treffen und gemeinsame Fragen erörtern. Damit versuchte Ulbricht, die SPD als führende Oppositionspartei im Bundestag in Konfrontation zu den regierenden Parteien CDU/CSU und FDP zu bringen.

Über viele Monate hetzte die SED ihre Agitatoren in Presse, Funk und Fernsehen Ost sowie in den von ihr finanzierten Zeitungen und Zeitschriften West darauf, Stimmung für eine Zusammenarbeit zwischen SED und SPD zu erzeugen. Doch alle Versuche führten zu keinem Ziel. SPD-Vorsitzender Willy Brandt, Regierender Bürgermeister in Berlin während des Mauerbaus (ab Ende 1966 Außenminister und Vizekanzler in der Regierung Kiesinger), lehnte solche Gespräche ab. Als Kanzler ab 1969 war er schließlich der Initiator einer neuen Ostpolitik, die auf lange Sicht die Einheit Deutschlands in Freiheit vorbereitete.

SEDAntw1a

Nach monatelangen internen Diskussionen sollte es am 14. Juli 1968 soweit sein. In Karl-Marx-Stadt (heute wieder Chemnitz) sollte der Redneraustausch zwischen SED und SPD unter großer Medienpräsens beginnen. Doch die Geister, die die SED gerufen hatte, wurde sie nur schwer wieder los. Zu groß waren die Sympathien der Massen für die Repräsentanten der SPD.

SEDAntw2

Einen Tag vor der öffentlichen Diskussion in Karl-Marx-Stadt mit Willy Brandt, Fritz Erler und Herbert Wehner wurde die Veranstaltung unter fadenscheinigen Begründungen von der SED abgesagt. Selbst die von der ARD vorgeschlagene Fernsehdiskussion zwischen Abgeordneten von Bundestag und Volkskammer kam nicht zustanden. Dazu hatte ADN zu melden: „Die Annäherung und Verständigung zwischen SED und SPD ist für die Zukunft Deutschlands zu wichtig, als dass zugestimmt werden könnte, sie durch einen Fernsehmassenstreit mit provokatorischen Einlagen von interessierter Seite gefährden zu lassen. Man verwahrt sich entschieden dagegen, dass sich die Bonner Regierung in der Absicht, eine Verständigung der Bürger hüben und drüben zu stören, in das Gespräch zwischen der SED und der westdeutschen Sozialdemokratie einmischt.“

Ulbrichts Anbahnungsversuche waren auf der ganzen Linie gescheitert. Die SED war im höchsten Maße verunsichert und Ulbricht dem Druck Moskaus und der moskauhörigen Fraktion im Politbüro, auch angesichts der Ereignisse in der CSSR, ausgesetzt, so dass er seine Experimente einer deutsch-deutschen Annäherung unter sozialistischem Vorzeichen aufgab.

Nach einem neuerlichen Versuch, die Zusammenarbeit zwischen der DDR und der Bundesrepublik durch die gegenseitigen Besuche der Regierungschefs Stoph und Brandt in Erfurt und Kassel zu intensivieren, zog Moskau die Reißleine und ermöglichte Honecker, seinen politischen Ziehvater und Mentor zu stürzen und dessen Platz einzunehmen. Ulbrichts Scheitern hatte üble Konsequenzen für die DDR. Obwohl seine “Neue Ökonomischer Politik” in den Sechzigerjahren die bis dahin höchsten Zuwachsraten erzielte, die einen bescheidenen Wohlstand erhoffen ließen, ging es fortan unter Honeckers Parteivorsitz bergab.

Viele der neuen Denkansätze in der Volkswirtschaft als auch in der deutsch-deutschen poltischen Zusammenarbeit wurden von Honecker ignoriert. Die DDR gebärdete sich als eigenständige Nation, in der sogar die eigene Hymne mit „Deutschland einig Vaterland“ nicht mehr gesungen werden durfte.

1987Streit derIdeologien

Ein später Versuch Honeckers, die Beziehungen zwischen SED und SPD wieder zu intensivieren, zumal sein Bruch mit Glasnost und Perestroika von KPdSU-Chef Michail Gorbatschows offenkundig war, drückte sich in dem 1987 von SED und SPD gemeinsam fabrizierten Grundsatzpapier „Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit“ aus, in der die SPD keine ihrer ideologischen Prinzipen verließ. Andererseits war der Untergang der DDR nicht mehr aufzuhalten.

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Zeitgeschichte

Wie Honecker mit Lassalle die SPD austricksen wollte

Ferdinand Lassalle sollte Lockvogel für die DDR-Hauptstadt sein

Am 11. April 1975 jährte sich der 150. Geburtstag von Ferdinand Lassalle (1825-1864). Dieses Jubiläum wollte SED-Chef Erich Honecker nutzen um Anfang 1975 das Grab des Begründers der deutschen Sozialdemokratie zu einer Pilgerstätte deutscher und internationaler Sozialdemokraten zu machen. Und zwar in Ost-Berlin. Damit sollte verhindert werden, dass westliche Politiker – wie 1981 beispielsweise Bundeskanzler Helmut Schmidt – bei Besuchen in der DDR einen Aufenthalt in der Hauptstadt der DDR umgehen. Denn welcher Sozialodemokrat würde schon am Grab von Lassalle vorbeigehen?

Diese Vermutung drängt sich auf wenn man weiß, dass Erich Honecker ernsthaft bemüht war, LassallesGrabmal vom jüdischen Friedhof im polnischen Wroclaw (Breslau) nach Berlin umzusiedeln. In seiner Sitzung am 5. Februar 1975 war die Verlegung der bis dahin in der Volksrepublik Polen wenig gepflegten Grabstätte in die DDR ein streng geheimer Tagesordnungspunkt des Politbüros, dem höchsten Führungsgremium der SED.

Unmut unter Intelektuellen

Als neuer Standtort für die Grabanlage, aus großen dunklen Marmorblöcken gebaut, war der Dorotheenstädtische Friedhof vorgesehen. Dicht an der Berliner Mauer gelegen, hätte er mitsamt dem „antifaschistischem Schutzwall“ zum Anziehungspunkt der Sozialdemokraten werden sollen, ihres großen Vorbildes an dessen Grab zu gedenken.

Auf dem Dorothenstädtischen Friedhof, der seit Jahrzehnten vor allem namhaften Wissenschaftlern, Künstlern und Politikern vorbehalten war, sind Größen wie Hufeland, Schinkel, Schadow, Heartfield, Hans von Dohnanyi, Brecht, Weigel, Bonhoeffer beerdigt. Da die Platzkapazität beschränkt ist, waren viele Persönlichkeiten, die sich zu Lebzeiten bereits um einen Platz bemühten, mit Absagen enttäuscht worden. Nachdem Kulturminister Hans-Joachim Hoffmann SED-Chef Honecker darüber in Kenntnis gesetzt hatte, dass es in entsprechenden Kreisen Unverständnis über die Umbettung eines Grabes aus Wroclaw auf diesen Friedhof gäbe, gab Honecker klein bei, um nicht den Unmut weiterer Intelektueller auf sich zu ziehen.

„Ausweichquartier“ Friedrichsfelde

Der SED-Chef entschied neu, dass für Lassalle ein geeigneter Platz in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde auszuwählen sei. Das mag ihm einige Überwindung gekostet haben, weil Ferdinand Lassalle in der ostdeutschen Geschichte der Arbeiterbewegung im Gegensatz zu August Bebel und Wilhelm Liebknecht nur eine Nebenrolle spielen durfte. Schließlich sollte Lassalle zwischen den sozialdemokratischen Reichstagabgeordneten der Weimarer Republik Adolf Braun und Hermann Müller-Franken, der zeitweilig auch Reichskanzler war, beigesetzt werden.

Letztlich musste das größenwahnsinnige Unterfangen der SED-Führung scheitern. In der Volksrepublik Polen war das lange Zeit vernachlässigte Grabmal möglicherweise auf Druck von Sozialdemokraten aus der Bundesrepublik Deutschland inzwischen unter Denkmalschutz gestellt worden. Außerdem hatten die Breslauer keinerlei Grund, einen der berühmtesten Söhne ihrer Stadt „auszubürgern“, wie es in der DDR selbst mit lebenden Mitbürgern praktiziert wurde.

Am 23. Juli 1975 wurde der Politbürobeschluss über die Umbettung des geistigen Vaters der deutschen Sozialdemokratie in die Hauptstadt der DDR zurückgenommen.

Mehr über die Jahre der DDR in
“Geschichten aus 14.970 Tagen und einer Nacht”
(als eBook bei Amazon, Kindle-Edition)

Tietelbild Geschichten

Ein Kommentar

Eingeordnet unter Zeitgeschichte

Wie eine Ära beendet wurde

Im Jahr 1963 führte Walter Ulbricht in der DDR das „Neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ (NÖSPL) ein, das er auf dem 6. Parteitag der SED ausführlich begründet hatte und das tatsächlich nie die Zustimmung aus Moskau gefunden hat, weil man am starren und verkrusteten sowjetischen Sozialismusmodell keine Veränderungen duldete. Ulbricht machte den als kapitalistisch verteufelten Gewinn zum Maßstab des Erfolges. Die wirtschaftlichen Entscheidungen sollten vom SED-Parteiapparat auf die fachlich fundierte Ebene in den neuen Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB) und Großkombinaten verlagert werden.

Walter Ulbricht war bei seinen Reformen maßgeblich beeinflusst von dem sowjetischen Ökonomen Prof. Jewsei Libermann, der 1962 in der „Prawda“ einen Beitrag über die Abschaffung der Subventionen unter dem Titel „Plan, Gewinn, Prämie“ veröffentlichte. Seiner Ansicht nach sei das Ziel der Sowjetwirtschaft nicht der Gewinn, sondern die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen. Ulbricht hiel an der Diskussion fest, löste den Wirtschaftsrat auf und schaffte wieder Industrieministerien. Dabei räumte er den Betrieben bei Beschaffung und Absatz größeren Spielraum ein. Die Reformen zielte hinsichtlich ihrer Verwirklichung weniger auf die Apparatschicks, sondern viel mehr auf entscheidungsfreudige, selbständige Leiter. Das wird  deutlich, indem von den 17 neuen Ministern 16 zwischen 34 und 45 Jahren alt waren.

Während die sowjetische Führung von Libermans Ideen und Ulbrichts Neuem Ökonomischen System der Planung und Leitung (NÖSPL) nicht begeistert war, schrieb die West-Presse: „Ulbricht wird liberal“. Der von Moskau dominierte Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), dem die Satellitenstaaten der UdSSR angehörten,  befasste sich nicht mit diesen Reformen, während in der DDR von 1964 zu 1965 das Nationaleinkommen um fünf, die Arbeitsproduktivität um 6 und das Bruttoeinkommen um vier Prozent angestiegen waren.

Tatsächlich zeigte die Beachtung grundlegender ökonomischer Gesetze  Ende der Sechzigerjahre eine positive Wirkung hincihtlich einiger Versorgungsprobleme. Doch den Hardlinern um Honecker ging die Beschneidung ihrer ökonomischen Macht zu weit, sie nutzten den „Prager Frühling“ als warnendes Beispiel, boykottierten den Weg der Reformen und führten nach Ulbrichts Sturz die DDR in den Bankrott.

Weiterlesen

4 Kommentare

Eingeordnet unter Zeitgeschichte